Der zwischen der Regierung, dem Handel (APED) und den Landwirten (CAP) unterzeichnete Pakt über die Null-Mehrwertsteuer wird voraussichtlich sechs Monate lang in Kraft sein, mit verstärkten Werbekampagnen und einer neuen Kommission, die für Preissenkungen sorgen wird.

Der vorliegende Pakt gilt für einen Zeitraum von sechs Monaten ab dem Datum seiner Unterzeichnung und wird nach drei Monaten einer Zwischenbewertung unterzogen", heißt es in dem Dokument, zu dem Lusa Zugang hatte und das von Ministerpräsident António Costa sowie Vertretern des portugiesischen Verbands der Vertriebsunternehmen (APED) und des portugiesischen Bauernverbands (CAP) unterzeichnet wurde.

In der unterzeichneten Vereinbarung verpflichtet sich der Handel, die Preise für die 44 im Anhang des Dokuments aufgeführten mehrwertsteuerbefreiten Lebensmittel zu senken, wobei die Steuersenkung nicht in die Handelsspanne eingerechnet wird, und die Werbekampagnen für die mehrwertsteuerbefreiten Verkaufspreise "für einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten" zu verstärken, um diese Verkäufe zu fördern und so innerhalb der gesetzlichen Grenzen "zur Stabilisierung" der Preise beizutragen.

Der unterzeichnete Pakt sieht auch die Bildung einer Überwachungskommission vor, die die Umsetzung der Verpflichtungen aus der Vereinbarung überwachen soll, und verpflichtet die Parteien zur Zusammenarbeit beim Informationsaustausch.

Im Anhang des Pakts sind unter anderem Brot, Kartoffeln, Nudeln und Reis als mehrwertsteuerfreie Erzeugnisse aufgeführt.
Bei Gemüse sind es Zwiebeln, Tomaten, Blumenkohl, Salat, Brokkoli, Karotten, Zucchini, Lauch, Kürbis, Kohlrabi, portugiesischer Kohl, Spinat und Rüben.
Bei Obst ist für Äpfel, Bananen, Orangen, Birnen und Melonen ein Nullsatz vorgesehen.
Zu den Hülsenfrüchten gehören rote Bohnen, Erbsen mit schwarzen Augen, Kichererbsen und Erbsen.
Molkereiprodukte: Kuhmilch, Joghurt, Käse.
Auch Schweinefleisch, Hühnerfleisch, Truthahn und Rindfleisch sind mehrwertsteuerfrei.
Bei Fisch: Kabeljau, Sardinen, Seehecht, Stöcker, Thunfischkonserven, Brassen, Makrelen.
Ebenfalls mehrwertsteuerfrei sind Hühnereier sowie Fette und Öle wie Olivenöl, Pflanzenöl und Butter.


Die Änderung des Mehrwertsteuersatzes für diese 44 Lebensmittel, die für eine gesunde Ernährung von Familien als unerlässlich gelten, muss noch vom Ministerrat genehmigt werden.

Die Anwendung des 0 %-Mehrwertsteuersatzes auf diesen Warenkorb und die Verstärkung der Produktionsförderung werden rund 600 Millionen Euro kosten, kündigte Ministerpräsident António Costa in Lissabon bei der Unterzeichnung des Paktes an.

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