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Wahlen in Portugal

Wohlgemerkt darf man als EU-Ausländer in Portugal nur an den Kommunalwahlen und Europawahlen teilnehmen, nicht an den Wahlen des Parlaments und des Staatspräsidenten.

Die Parlamentswahlen in Portugal sind wie in Deutschland am 27. September, die Kommunalwahlen am 11. Oktober.
 
Parlamentswahlen in Portugal /Ergebnisse Algarve

Bei den gestrigen Parlamentswahlen in Portugal ist die Sozialistische Partei PS mit 36,56 % als stärkste Partei hervorgegangen, sie hat allerdings ihre absolute Mehrheit verloren und muss einen Koalitionspartner suchen.

An der Algarve hat die Sozialistische Partei PS (31,86%) drei Mandate verloren und ist nur noch mit 3 Abgeordneten in Lissabon vertreten. Auf Platz 1 der Liste der PS war João Soares, der Sohn von Mario Soares, angetreten.
Die Sozialdemokratische Partei PSD (bürgerlich-konservativ) gewann einen Sitz hinzu und schickt ebenfalls 3 Abgeordnete ins Parlament (26,16%). Zum ersten Mal wirde ein Kandidat der CDS - PP (Soziale und Demokratische Zentrumspartei/ rechtsgerichtet) die Algarve vertreten (10,71%), auch die BE (Linker Block) hat 1 Mandat gewonnen (15,38%).
Nur im Bezirk Loulé erreichte die PDS die Mehrheit, alle anderen Bezirke gingen an die PS.

Quelle:http://www.algarvepress.net...=6336
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[DLMURL="http://algarve-reisen-news.blogspot.com/2009/09/parlamentswahlen-in-portugal.html"]Algarve-News vom 28.09.2009[/DLMURL]
 
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In dieser http://aeiou.expresso.pt/grafico-animado-expresso-legislativas-2009=f538186 ist nicht mehr erreichbar kann man sich die Ergebnisse anschauen - allgemein, nach Distrikten und nach Abgeordneten.

Und hier eine Übersicht zu den Abgeordneten.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
HJB schrieb:
Bei den gestrigen Parlamentswahlen in Portugal ist die Sozialistische Partei PS mit 36,56 % als stärkste Partei hervorgegangen, sie hat allerdings ihre absolute Mehrheit verloren und muss einen Koalitionspartner suchen.
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Ich vermute eher, Sócrates wird eine Minderheitsregierung bilden, und dann von Fall zu Fall Partner suchen, um seine Gesetze und den Haushalt durchs Parlament zu bringen. Das sind sie in Portugal gewohnt, und es wird allgemein auch als demokratischer empfunden, weil die Regierung dann für jede wichtige Entscheidung individuell eine Mehrheit erkämpfen muss.

Anders als in Deutschland wird der Ministerpräsident nicht vom Parlament gewählt, sondern vom Staatspräsidenten ernannt, und der ernennt unter normalen Bedingungen den Führer der stärksten Fraktion, also Sócrates. Der muss dann allerdings innerhalb einer bestimmten Frist seinen Haushalt durchs Parlament bringen - wenn das scheitert, ist wieder der Präsident am Zug.
 
Danke El Muto

für die weitere Analyse.
Gibt es in P eigentlich (wie in D und z.B. auch in Spanien) so etwas wie ein Misstrauensvotum?
Ich vermute "ja".
 
HJB schrieb:
Gibt es in P eigentlich (wie in D und z.B. auch in Spanien) so etwas wie ein Misstrauensvotum?
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Ja, das nennt sich Moção de Censura. Die kann auf Antrag von mindestens einem Viertel der Abgeordneten oder mindestens einer Fraktion durchgeführt werden. Wenn eine absolute Mehrheit des Parlaments dem Misstrauensvotum zustimmt, ist die Regierung damit abgesetzt.

Das letzte Mal gabs das im Juni dieses Jahres auf Antrag der CDS/PP, die nach der Europawahl die Legitimität der Regierung nicht mehr gewährleistet sah, weil die PS weniger Stimmen gekriegt hatte als die PSD. Das Misstrauensvotum wurde erwartungsgemäß von der absoluten Mehrheit der Sozialisten zurückgewiesen.

Aber das heißt natürlich, dass eine Minderheitsregierung immer aufpassen muss, dass so etwas nicht passiert.
 
El Muto schrieb:
Ja, das nennt sich Moção de Censura. Die kann auf Antrag von mindestens einem Viertel der Abgeordneten oder mindestens einer Fraktion durchgeführt werden. Wenn eine absolute Mehrheit des Parlaments dem Misstrauensvotum zustimmt, ist die Regierung damit abgesetzt.
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Was passiert denn, wenn die Regierung durch so ein Misstrauensvotum abgesetzt wird? Gibt es dann automatisch Neuwahlen (das Parlament löst sich also selbst auf), oder darf der Präsident das dann entscheiden? Er könnte es ja theoretisch auch erstmal mit einem anderen Premierminister versuchen...
 
Hallo Eli,

Eli schrieb:
Was passiert denn, wenn die Regierung durch so ein Misstrauensvotum abgesetzt wird? Gibt es dann automatisch Neuwahlen (das Parlament löst sich also selbst auf), oder darf der Präsident das dann entscheiden? Er könnte es ja theoretisch auch erstmal mit einem anderen Premierminister versuchen...
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das hängt von den Umständen ab. Wenn abzusehen ist, dass kein anderer Ministerpräsident eine Mehrheit kriegen würde, wird der Präsident sinnvollerweise das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen.
Aber wenn die Sache anders liegt, wird er einen neuen Ministerpräsidenten ernennen, der dann wieder sein Programm durchs Parlament bringen muss.

Der Präsident hat da ziemlich weitgehende Entscheidungsbefugnis, üblicherweise ruft er vor schwierigen Entscheidungen aber den Conselho de Estado zusammen, das ist so eine Art Ältestenrat aller ehemaligen Staatspräsidenten und anderer Würdenträger.

Das hat z.B. Sampaio 2004 auch gemacht, als damals Durão Barroso um seine Entlassung gebeten hat, weil er gerne in der Europäischen Kommission in Brüssel mehr verdienen wollte...

Das war eine bis dahin völlig unbekannte Situation in Portugal, dass eine funktionierende Regierung mit guter Mehrheit einfach so zurücktritt, nur weil ihr Chef was besseres vorhat.
 
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