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Portugal hat gewählt

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„Es wäre seltsam, wenn jene, die gewinnen, nicht regieren könnten“, sagte Premierminister Pedro Passos Coelho (PSD) in der Wahlnacht. „Wir werden dem Präsidenten mitteilen, dass wir für die Bildung einer Regierung zur Verfügung stehen.“ Coelhos Worte klingen sehr optimistisch, aber die bisherige Regierungskoalition hat keine absolute Mehrheit mehr. Die Sozialdemokratische Partei PSD und das Demokratische Soziale Zentrum CDS – die bei dieser Wahl als PaF-Bündnis (Portugal a Frente, Portugal voran) angetreten waren – erreichten laut vorläufigem Ergebnis nur rund 37 %. Mit 94 Mandaten liegen sie deutlich unter den für eine absolute Mehrheit notwendigen 118 Mandaten.

Die Sozialistische Partei PS konnte ihre Erwartungen nicht erfüllen. Ihr Ergebnis: Rund 32 %. Der Linksblock BE kam auf rund 10 %, die Demokratische Einheitskoalition mit Grünen und Kommunisten erreichte rund 8 %. Auffallend war die geringe Wahlbeteiligung von 57 %.

Völlig offen ist nun, wie die Bildung der Regierung aussehen wird. „Niemand kann darauf zählen, dass die PS für eine Politik zur Verfügung steht, die nicht den PS-Grundsätzen entspricht“, sagte der PS-Chef António Costa.

Foto: European People’s Party, [DLMURL="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/"]CC BY 2.0[/DLMURL]

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