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[Perspektive Portugal] Konsequenzen der Kürzungen

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Etwa ein Jahr nach Beginn der drastischen Sparpolitik in Portugal analysieren Beobachter erste langfristige Folgen. Die Sparmaßnahmen zur Konsolidierung des Staatshaushaltes verlangen von den Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes immer größere Opfer. Gerade errechneten Sachverständige, dass die bisher erfolgten Streichungen, darunter die Kürzung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld, im Schnitt einen Kaufkraftverlust von rund 25 Prozent für die Staatsdiener bedeuten. Dies betrifft nicht nur Beamte der oberen Besoldungsgruppen, sondern auch Polizisten, Ärzte und Pfleger in Krankenhäusern und Pflegeheimen, Justizpersonal in Gerichten und Gefängnissen, Kindergärtner, Lehrer und viele andere Berufsgruppen.

Der bereits seit einigen Jahren wirksame Beförderungsstopp wird vermutlich bis 2015 verlängert. In Gesprächen mit den Gewerkschaften will die Regierung eine Übereinkunft zum vorzeitigen Ausscheiden einer noch nicht genannten Zahl von Beamten aus dem Staatsdienst erzielen. Auch die Vertragsbediensteten im öffentlichen Dienst werden stärker belastet: Nach einem heute bekannt gewordenen Plan will die Regierung i
n dem Bereich Entlassungen erleichtern, indem die bisher gültige Kündigungsfrist ebenso wegfallen soll, wie die Abfindung von zwei bis drei Tages-Gehältern pro gearbeitetem Monat, ungeachtet der Gesamtzeit der Mitarbeit.
Dabei steigt die Arbeitslosigkeit weiter. Der Journalist João Ramos de Almeida von der Wirtschaftsredaktion der Wochenzeitung Expresso hat die Zahlen der Arbeits-Ämter untersucht und dabei festgestellt, dass seit April 2011 von jeweils zehn neuen Arbeitslosen sieben aus Handel und Dienstleistungen kamen und drei aus der Industrie. Nach Bereichen aufgeschlüsselt, waren drei von vier der neuen Arbeitslosen aus der Industrie zuvor in der Bauwirtschaft tätig – der Anstieg betrifft alle Berufe vom ungelernten Baugehilfen bis zum Bauingenieur.

Achtzig Prozent der Arbeitslosen aus dem Dienstleistungsbereich hatten zuvor eine Stelle im Handel, bei Immobilienmaklern, in Hotels und Gaststätten. Auch die Zahl der arbeitslos gewordenen ehemaligen Mitarbeiter staatlicher Stellen sowie aus anderen Sektoren der Wirtschaft, die in der selben Zeit starke staatliche Kürzungen verarbeiten mussten, wächst deutlich. Vertreter der Arbeitsämter klagen, die Politik der Kürzungen habe in einem Jahr nahezu alle Arbeitsförderungsprogramme und Eingliederungs-Projekte in den Arbeitsmarkt infrage gestellt. Banken und auf den Export ausgerichtete Firmen trugen kaum zu Entlassungen bei.
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