Etwa zweihundert kommunale Unternehmen sind aufgrund ihrer finanziellen Situation von der Schließung zum Monatsende betroffen – der Hälfte aller im Land existierenden. Dabei geht es um einen Gesamtschuldenstand von 2,4 Milliarden Euro und gut 12.000 Arbeitsplätze.
Seit den 1990er Jahren gründeten Portugals Städte und Gemeinden zahlreiche Kommunalunternehmen um Kostenfaktoren auszulagern und Dienstleistungs- und Versorgungsbedürfnisse der Bürger, die von den Verwaltungen gedeckt werden müssen, nach betriebswirtschaftlichen Kriterien zu erfüllen.
Seit 2006 begrenzt das reformierte Gemeindefinanzierungsgesetz den finanziellen Spielraum dieser Firmen, kürzlich wurde diese Vorschrift erneut verschärft: Die Ausgaben dürfen den Gegenwert der Hälfte des Umsatzes nicht überschreiten, das Firmenkapital darf maximal zur Hälfte aus Subventionen bestehen und das Unternehmen muss schwarze Zahlen schreiben; auch eine Verschuldung über mehr als drei Jahre hinweg zieht die Schließung nach sich.
Bis Ende Februar müssen die Städte dem Finanzamt Auskunft über den Haushalt der Unternehmen geben.
Kurz vor dem Stichtag sind viele Städte unentschlossen, wie sie mit ihren Kommunalfirmen verfahren sollen.
Einige, wie das nordportugiesische Vila Real, haben Gutachten bei internationalen Wirtschaftsprüfern in Auftrag gegeben um zu ermitteln, welches kommunale Unternehmen trotz Verschuldung langfristig wirtschaftspolitisch sinnvoll sein könnte.
Américo Rodrigues, Theaterdramaturg und Schriftsteller aus Guarda, hat den Eindruck, Portugal habe „eine neue Heilige: Die Santa Sustentabildade ('heilige Nachhaltigkeit')“.
Der Städtetag Associação Nacional de Municípios Portugueses hat Verfassungsbeschwerde gegen die Reform der Gemeindefinanzen eingelegt und manche Stadt hofft, durch ein Urteil des höchsten portugiesischen Gerichts das Fortbestehen seiner Unternehmen zu erreichen.
Das gilt etwa für MoveAveiro, dem Betreiber des öffentlichen Nahverkehrs in Aveiro. Unter denen, die vor der Schließung stehen, sind auch Firmen mit überregionalem Auftrag, so etwa der kommunale Messeveranstalter ExpoBeja im Alentejo.
Die Region Algarve ist im Landesschnitt Spitzenreiter bei der Anzahl der kommunalen Unternehmen pro Kreis: Derzeit betätigen sich in acht Concelhos einundzwanzig solcher Firmen. Vier davon wurden bereits aufgelöst, weitere sechs folgen bis Ende Februar, denn ihre Schulden belaufen sich seit mehr als drei Jahren auf über die Hälfte ihrer durchschnittlichen Einnahmen.
So integriert Lagos die Transport- und Stadtentwicklungsfirma Futurlagos mit zehn Mitarbeitern in das Sport- und Freizeitunternehmen Lagos-em-forma.
Portimão hat schon zu Jahresbeginn die für Abfall und Wasser zuständige EMARP (340 Mitarbeiter) in eine Aktiengesellschaft umgewandelt, deren einziger Aktionär allerdings das Rathaus bleibt. Was mit Portimão Urbis und ihren 150 Angestellten geschehen soll, wird sich in den kommenden Tagen entscheiden: Das Unternehmen für Stadtplanung hatte schon 2010 drei andere kommunale Unternehmen aufgenommen, darunter den städtischen Wochenmarkt.
In Loulé soll von den fünf Kommunalfirmen lediglich der Kunst- und Kulturverband Sociedade Teatral Louletana aufgelöst werden, der keine ständigen Mitarbeiter hat.
In der Algarvehauptstadt Faro wird die lokale Wirtschaftsförderungsagentur Ambifaro den bisher eigenständigen Wochenmarkt Mercado Municipal de Faro integrieren und das Teatro das Figuras untersteht ab März dem Stadtrat.
In Olhão steht die Auflösung der Gesellschaft für Stadtentwicklung (Sociedade de Reabilitação Urbana) bevor, deren 180 Mitarbeiter nicht entlassen werden sollen. Drei weitere Kommunalfirmen bleiben bestehen.
Lissabon beschloss unterdessen vorsorglich die Abwicklung der Stadtentwicklungsgesellschaft Empresa Pública de Urbanização de Lisboa (EPUL), obwohl sie die vorgegeben Haushaltskriterien (noch) erfüllt.
Dieser Link ist leider nicht mehr erreichbar
Seit den 1990er Jahren gründeten Portugals Städte und Gemeinden zahlreiche Kommunalunternehmen um Kostenfaktoren auszulagern und Dienstleistungs- und Versorgungsbedürfnisse der Bürger, die von den Verwaltungen gedeckt werden müssen, nach betriebswirtschaftlichen Kriterien zu erfüllen.
Seit 2006 begrenzt das reformierte Gemeindefinanzierungsgesetz den finanziellen Spielraum dieser Firmen, kürzlich wurde diese Vorschrift erneut verschärft: Die Ausgaben dürfen den Gegenwert der Hälfte des Umsatzes nicht überschreiten, das Firmenkapital darf maximal zur Hälfte aus Subventionen bestehen und das Unternehmen muss schwarze Zahlen schreiben; auch eine Verschuldung über mehr als drei Jahre hinweg zieht die Schließung nach sich.
Bis Ende Februar müssen die Städte dem Finanzamt Auskunft über den Haushalt der Unternehmen geben.
Kurz vor dem Stichtag sind viele Städte unentschlossen, wie sie mit ihren Kommunalfirmen verfahren sollen.
Einige, wie das nordportugiesische Vila Real, haben Gutachten bei internationalen Wirtschaftsprüfern in Auftrag gegeben um zu ermitteln, welches kommunale Unternehmen trotz Verschuldung langfristig wirtschaftspolitisch sinnvoll sein könnte.
Américo Rodrigues, Theaterdramaturg und Schriftsteller aus Guarda, hat den Eindruck, Portugal habe „eine neue Heilige: Die Santa Sustentabildade ('heilige Nachhaltigkeit')“.
Der Städtetag Associação Nacional de Municípios Portugueses hat Verfassungsbeschwerde gegen die Reform der Gemeindefinanzen eingelegt und manche Stadt hofft, durch ein Urteil des höchsten portugiesischen Gerichts das Fortbestehen seiner Unternehmen zu erreichen.
Das gilt etwa für MoveAveiro, dem Betreiber des öffentlichen Nahverkehrs in Aveiro. Unter denen, die vor der Schließung stehen, sind auch Firmen mit überregionalem Auftrag, so etwa der kommunale Messeveranstalter ExpoBeja im Alentejo.
Die Region Algarve ist im Landesschnitt Spitzenreiter bei der Anzahl der kommunalen Unternehmen pro Kreis: Derzeit betätigen sich in acht Concelhos einundzwanzig solcher Firmen. Vier davon wurden bereits aufgelöst, weitere sechs folgen bis Ende Februar, denn ihre Schulden belaufen sich seit mehr als drei Jahren auf über die Hälfte ihrer durchschnittlichen Einnahmen.
So integriert Lagos die Transport- und Stadtentwicklungsfirma Futurlagos mit zehn Mitarbeitern in das Sport- und Freizeitunternehmen Lagos-em-forma.
Portimão hat schon zu Jahresbeginn die für Abfall und Wasser zuständige EMARP (340 Mitarbeiter) in eine Aktiengesellschaft umgewandelt, deren einziger Aktionär allerdings das Rathaus bleibt. Was mit Portimão Urbis und ihren 150 Angestellten geschehen soll, wird sich in den kommenden Tagen entscheiden: Das Unternehmen für Stadtplanung hatte schon 2010 drei andere kommunale Unternehmen aufgenommen, darunter den städtischen Wochenmarkt.
In Loulé soll von den fünf Kommunalfirmen lediglich der Kunst- und Kulturverband Sociedade Teatral Louletana aufgelöst werden, der keine ständigen Mitarbeiter hat.
In der Algarvehauptstadt Faro wird die lokale Wirtschaftsförderungsagentur Ambifaro den bisher eigenständigen Wochenmarkt Mercado Municipal de Faro integrieren und das Teatro das Figuras untersteht ab März dem Stadtrat.
In Olhão steht die Auflösung der Gesellschaft für Stadtentwicklung (Sociedade de Reabilitação Urbana) bevor, deren 180 Mitarbeiter nicht entlassen werden sollen. Drei weitere Kommunalfirmen bleiben bestehen.
Lissabon beschloss unterdessen vorsorglich die Abwicklung der Stadtentwicklungsgesellschaft Empresa Pública de Urbanização de Lisboa (EPUL), obwohl sie die vorgegeben Haushaltskriterien (noch) erfüllt.
Dieser Link ist leider nicht mehr erreichbar