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Die Troika möge sich zum Teufel scheren, heißt es auf den Plakaten zum „Festival für Kultur und Widerstand“, das zahlreiche und namhafte Künstler heute an der Praça de Espanha in Lissabon veranstalten. Auch in der Algarvehauptstadt Faro sind volksfestartige Proteste angekündigt, um das Wochenende, bevor der Etat dem Parlament vorgelegt wird, „zum historischen und kulturellen Markstein“ zu machen, in kreativer Form, mit Musik, Tanz, Poetry Slam, Straßentheater, mit „allen Kunstformen, die den lebendigen Geist des Widerspruchs zeigen“.
Denn „Kunst ist kein Luxus und es gibt im Lande viel mehr Künstler als die, die durch das Fernsehen als gut verdienende Stars bekannt sind“, sagen die Veranstalter und thematisieren mit dem Aktionstag ihre eigenen sozialen Nöte, denn auch für künstlerische und mit geistigem Eigentum verbundene Arbeiten ist eine Steuer-Erhöhung geplant.
Inzwischen hat selbst der IWF Zweifel an der Sparpolitik. IWF-Wirtschaftsberater Olivier Blanchard, Nationalökonom am Massachusetts Institute of Technology, erklärte jetzt, man habe „die Effekte der kurzfristig anberaumten Etatmaßnahmen unterschätzt“. In Zahlen heißt das: Jeder eingesparte Euro bewirkt einen Rezessionsschub im Wert von 70 Cent bis 1,90 Euro. Die Experten gingen bisher von maximal fünfzig Cent aus. Damit schlage „der Rückgang des Bruttoinlandsproduktes viel stärker zu Buche als prognostiziert worden war“.
Auch Menschen, die nicht auf die Straße gehen, fragen sich mittlerweile, wie weit sich eine Regierung von den Realitäten der Bevölkerung entfernen kann um „praktisch den totalen wirtschaftlichen und sozialen Ruin der Portugiesen zu beschließen“. Knapp 300.000 Arbeitslose fallen bereits aus dem staatlichen Versicherungsraster und erhalten keinerlei Bezüge.
Am Freitag wurden weitere Einzelheiten aus dem Ministerratsentwurf für den Staatshaushalt 2013 bekannt, die die Entschlossenheit der Protestler vergrößern dürften: Neben Dieser Link ist leider nicht mehr erreichbar sollen zum Beispiel freiberuflich Tätige 34,75 Prozent Sozialversicherungsbeiträge zahlen (bisher 29,6%); Freiberufler sind in ihrer Mehrheit keine gut verdienenden Anwälte, Ärzte oder Architekten, sondern Geringverdiener, denen der Arbeitgeber keinen Vertrag gibt und die in die Scheinselbständigleit gedrängt werden.
Das Arbeitslosengeld wird um sechs Prozent gekürzt, die steuerliche Absetzbarkeit weiter eingeschränkt, besonders einschneidend bei den Freibeträgen für die Abzahlung von Immobilienkrediten. Die Nachricht über die Gleichsetzung von Mieteinnahmen mit anderen Renditen aus Vermögen, wie etwa Zinsen und Dividenden verwunderte: Mieteinkünfte sollen mit 28 Prozent besteuert werden, als Sonderposten und nicht mehr als Bestandteil der Einkommensteuererklärung. Dies begünstige Immobiliengesellschaften mit umfangreichem Wohnungsbestand und benachteilige Kleinvermieter, was desaströs für den sich gerade erst entwickelnden Mietmarkt wirke. Schließlich soll auch die Kfz-Steuer (Imposto Único de Circulação; IUC) erhöht werden, für alle Fahrzeuge, die nach 2007 zugelassen wurden.
„Wir wollen unser eigenes Leben“, fordern die Demonstranten, begleitet von teils international bekannten portugiesischen Musikern wie A Naifa oder Camané. Speziell für die sich ankündigende kleine Kulturrevolution haben sie Lieder geschrieben. Die Proteste heute sind auch Teil eines internationalen Netzwerkes, das für diesen Tag einen [DLMURL="http://www.globalnoise.net/"]Global Noise Day[/DLMURL] angekündigt hat, zu dem weltweit Menschen Krach und Alarm schlagen sollen gegen alles, was menschenwürdiges Leben einschränkt: Von Bürgerkriegen über Sparzwänge bis hin zu Diktaturen.Dieser Link ist leider nicht mehr erreichbar
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Die Troika möge sich zum Teufel scheren, heißt es auf den Plakaten zum „Festival für Kultur und Widerstand“, das zahlreiche und namhafte Künstler heute an der Praça de Espanha in Lissabon veranstalten. Auch in der Algarvehauptstadt Faro sind volksfestartige Proteste angekündigt, um das Wochenende, bevor der Etat dem Parlament vorgelegt wird, „zum historischen und kulturellen Markstein“ zu machen, in kreativer Form, mit Musik, Tanz, Poetry Slam, Straßentheater, mit „allen Kunstformen, die den lebendigen Geist des Widerspruchs zeigen“.
Denn „Kunst ist kein Luxus und es gibt im Lande viel mehr Künstler als die, die durch das Fernsehen als gut verdienende Stars bekannt sind“, sagen die Veranstalter und thematisieren mit dem Aktionstag ihre eigenen sozialen Nöte, denn auch für künstlerische und mit geistigem Eigentum verbundene Arbeiten ist eine Steuer-Erhöhung geplant.
Inzwischen hat selbst der IWF Zweifel an der Sparpolitik. IWF-Wirtschaftsberater Olivier Blanchard, Nationalökonom am Massachusetts Institute of Technology, erklärte jetzt, man habe „die Effekte der kurzfristig anberaumten Etatmaßnahmen unterschätzt“. In Zahlen heißt das: Jeder eingesparte Euro bewirkt einen Rezessionsschub im Wert von 70 Cent bis 1,90 Euro. Die Experten gingen bisher von maximal fünfzig Cent aus. Damit schlage „der Rückgang des Bruttoinlandsproduktes viel stärker zu Buche als prognostiziert worden war“.
Auch Menschen, die nicht auf die Straße gehen, fragen sich mittlerweile, wie weit sich eine Regierung von den Realitäten der Bevölkerung entfernen kann um „praktisch den totalen wirtschaftlichen und sozialen Ruin der Portugiesen zu beschließen“. Knapp 300.000 Arbeitslose fallen bereits aus dem staatlichen Versicherungsraster und erhalten keinerlei Bezüge.
Am Freitag wurden weitere Einzelheiten aus dem Ministerratsentwurf für den Staatshaushalt 2013 bekannt, die die Entschlossenheit der Protestler vergrößern dürften: Neben Dieser Link ist leider nicht mehr erreichbar sollen zum Beispiel freiberuflich Tätige 34,75 Prozent Sozialversicherungsbeiträge zahlen (bisher 29,6%); Freiberufler sind in ihrer Mehrheit keine gut verdienenden Anwälte, Ärzte oder Architekten, sondern Geringverdiener, denen der Arbeitgeber keinen Vertrag gibt und die in die Scheinselbständigleit gedrängt werden.
Das Arbeitslosengeld wird um sechs Prozent gekürzt, die steuerliche Absetzbarkeit weiter eingeschränkt, besonders einschneidend bei den Freibeträgen für die Abzahlung von Immobilienkrediten. Die Nachricht über die Gleichsetzung von Mieteinnahmen mit anderen Renditen aus Vermögen, wie etwa Zinsen und Dividenden verwunderte: Mieteinkünfte sollen mit 28 Prozent besteuert werden, als Sonderposten und nicht mehr als Bestandteil der Einkommensteuererklärung. Dies begünstige Immobiliengesellschaften mit umfangreichem Wohnungsbestand und benachteilige Kleinvermieter, was desaströs für den sich gerade erst entwickelnden Mietmarkt wirke. Schließlich soll auch die Kfz-Steuer (Imposto Único de Circulação; IUC) erhöht werden, für alle Fahrzeuge, die nach 2007 zugelassen wurden.
„Wir wollen unser eigenes Leben“, fordern die Demonstranten, begleitet von teils international bekannten portugiesischen Musikern wie A Naifa oder Camané. Speziell für die sich ankündigende kleine Kulturrevolution haben sie Lieder geschrieben. Die Proteste heute sind auch Teil eines internationalen Netzwerkes, das für diesen Tag einen [DLMURL="http://www.globalnoise.net/"]Global Noise Day[/DLMURL] angekündigt hat, zu dem weltweit Menschen Krach und Alarm schlagen sollen gegen alles, was menschenwürdiges Leben einschränkt: Von Bürgerkriegen über Sparzwänge bis hin zu Diktaturen.Dieser Link ist leider nicht mehr erreichbar
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