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Update Lissabon: Rücktritt der Regierung José Sócrates

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Chica

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Die portugiesischen Minderheitsregierung wird heute im Parlament einen weiter verschäften Sparkurs zur Abstimmung stellen. Damit soll das Vertrauen der internationalen Finanzmärkte zurückgewonnen werden. Andernfalls muss Portugal wohl oder übel - wie Griechenland - unter den europäischen "Euro-Rettungsschirm".

Ministerpräsident Sócrates ist auf die Stimmen der Opposition angewiesen. Die PDS jedoch fordert weitergehende Maßnahmen. Bis jetzt ist noch keine Einigung der Regierungspartei mit den Sozialdemokraten erzielt worden. Scheitert die Abstimmung, scheint es klar zu sein, dass Sócrates zurücktreten und es dann zu Neuwahlen kommen wird.
Nach der gestrigen Nachtsitzung wurde auch eine "Vermittlung in letzter Minute" durch Staatspräsident Anibal Cavaco Silva nicht mehr erwartet.

Sócrates würde für den Übergang bis zu Neuwahlen mit begrenzten Befugnissen weiter regieren. Wahlen gäbe es frühestens Mitte Mai 2011.

Quellen:
Schuldenstreit: Portugals Regierung droht das Aus - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik
Portugals Regierungschef tritt heute wohl zurück
Portugal stimmt über Sparkurs ab: Ministerpräsident steht offenbar vor Rücktritt | RP ONLINE

[DLMURL="http://www.publico.pt/Pol%C3%ADtica/o-dia-em-que-o-governo-pode-cair_1486272"]O dia em que o Governo pode cair - Política - PUBLICO.PT[/DLMURL]
Crise política poderá acelerar entrada do FMI em Portugal - JN
José Sócrates desafiado a deixar o lugar a Jaime Gama - Portugal - DN
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Vergangenen Mittwoch hatte Sócrates bereits in einem TV-Interview bei der SIC mit seinem Rücktritt gedroht, sollte sein Sparpaket in der heutigen Sitzung durchfallen.
Hier ein Kommentar dazu:
[DLMURL="http://www.eurotopics.net/de/dienste/medienindex/media_articles/archiv_article/ARTICLE84674-Showdown-im-portugiesischen-Parlament"]Showdown im portugiesischen Parlament - euro|topics[/DLMURL]

Der Original-Kommentar auf pt. ist hier nachzulesen:
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Das Sparprogramm "PEC4" (Programa de Estabilidade e Crescimento) wurde soeben vom Parlament abgelehnt.

quelle:
PEC rejeitado pela Assembleia da República - JN
Miguel Macedo: "Portugal precisa de um Governo sério" - Portugal - DN

Sparpaket der Regierung in Portugal abgelehnt | Politik - Frankfurter Neue Presse - Frankfurt

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Sócrates tritt zurück

Der portugiesische Ministerpräsident hat soeben den Staatspräsidenten um seine Entlassung gebeten. Der Präsident hat alle in der Nationalversammlung vertretenen Parteien für Freitag zu Beratungen einbestellt über das weitere Vorgehen.
Voraussichtlich wird der Präsident das Parlament auflösen und vorgezogene Neuwahlen festsetzen.
 
Mit dem Rücktritt von José Sócrates wächst auch die Wahrscheinlichkeit, dass Portugal als drittes Land nach Griechenland und Irland unter den Euro-Rettungsschirm flüchten muss.

Und hier einige Quellen zum Nachlesen:
Após chumbo do PEC: Sócrates pede demissão e abre caminho a pedido de ajuda - DN
Sócrates acusa Oposição de "sofreguidão pelo poder" e reafirma que vai a eleições - JN
[DLMURL="http://sol.sapo.pt/inicio/Politica/Interior.aspx?content_id=14963"]José Sócrates demitiu-se - Sol[/DLMURL]
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Eli schrieb:
Mit dem Rücktritt von José Sócrates wächst auch die Wahrscheinlichkeit, dass Portugal als drittes Land nach Griechenland und Irland unter den Euro-Rettungsschirm flüchten muss.

Und hier einige Quellen zum Nachlesen:
Após chumbo do PEC: Sócrates pede demissão e abre caminho a pedido de ajuda - DN
Sócrates acusa Oposição de "sofreguidão pelo poder" e reafirma que vai a eleições - JN
[DLMURL="http://sol.sapo.pt/inicio/Politica/Interior.aspx?content_id=14963"]José Sócrates demitiu-se - Sol[/DLMURL]
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es muß niemand unter den Rettungsschirm flüchten auch wenn er sein Land nicht mehr finanzieren kann.Das Land verschwindet von der Landkarte und da hilft auch kein Jammern.Nur es kann sich niemand auf Deutschland verlassen damit wir die Millarden in den Süden Europas schieben.

Vg
Kielian
 
@ Kielian: Mit Verlaub - Deutschland zahlt nicht als einziges Land in den EU Pott ein. Alle EU Länder zahlen ein. Die einen mehr, die anderen weniger. Das ist u.a. der Sinn einer Gemeinschaft.

Damit möchte ich nicht die aktuelle Situation oder die Finanzpolitik welcher Länder auch immer beschönigen. Aber Deutschland als "alleinigen Retter in der Not" hinzustellen, stinkt mir mittlerweile. Als ob Deutschland ganz allein für alles zahlen müsste :motz:

Gruß,
Mia
 
Hallo Mia,

du hast Recht das wir nicht alleine zahlen,das wäre auch nicht auszuhalten.Aber wir garantieren auch im neuen Stabilitätsfond(ESM) mit Zahlungen von 22.Mrd.€,das werden incl.Bürgschaften dann frische 168 Milliarden €.Das bedeutet das fast ²/3 des deutschen Haushaltes für die Sicherung des Euros verwendet werden.Setzt man die Schulden Portugals in Höhe von ca.300 Millarden € in das Verhältnis zu deutschen Schulden in Höhe von 2 Billionen €,dann könnte man fast von Peanuts sprechen.Uns bewahrt vor dem Kollaps in Deutschland nur die Stärke und Stabilität der Wirtschaft.

VG
Kielian
 
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Hallo Kielian,
da kann ich dir nur voll und ganz zustimmen. Bleibt zu hoffen, dass die Politik hierzulande diese dramatische Situation als Anlass zu Veränderung nimmt...

Gruß,
Mia
 
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Ich bin zu wenig 'Wirtschaftsexpertin', um fundiert mitdiskutieren zu können, ob nun Portugal ganz allein den Karren an die Wand gefahren hat - weil verantwortungslos mit dem ganzen Geld umgegangen wird - ob das 'Wirtschaftskonzept Europa' nicht ausgereift genug ist oder zu sehr auf die 'entwickelten Ländern' wie Deutschland ausgerichtet ist - weswegen gerade die Peripherie-Länder jetzt am stärksten darunter zu leiden haben... :confused:

Aber zum Thema 'Was soll ausgerechnet Deutschland Ländern wie Portugal helfen?!' fand ich diesen Kommentar sehr lesenswert:

[DLMURL="http://www.eurotopics.net/de/dienste/medienindex/media_articles/archiv_article/ARTICLE83217-Daniel-Oliveira-erklaert-warum-Deutschland-fuer-Europa-zahlen-muss"]Daniel Oliveira erklärt, warum Deutschland für Europa zahlen muss - euro|topics[/DLMURL]
 
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Guten Abend Eli,

leider gibt es kein europäisches Wirtschaftskonzept.Auch hat Portugal nicht alleine die Wirtschaftskrise herbei geführt.Aber sie wirtschaften so dass "Sie" über ihre Verhältnisse leben.Das Geld dafür muß die Regierung sich am Kapitalmarkt leihen und das wird immer teurer.Auf die Dauer geht so etwas nicht gut.Wenn Portugal für die Refinanzierung seiner Anleihen fast 8%(10J.Laufzeit)bezahlen muß,dann verliert Portugal seine Kreditwürdigkeit.Wenn die Regierung diese Zinsen lieber bezahlt um die Eigenständigkeiten zu erhalten,so ist das zweifelahft.Vertrauen gewinnt man damit nicht und Investoren werden abgeschreckt.Dafür zieht man Spekulanten an und die Talfahrt nimmt an Geschwindigkeit zu.

Ich hoffe das war nicht zuviel für dich.................

Bis die Tage

Kielian
 
Was ist gerechter: Kürzung der Rente oder Anhebung der MwSt?

Die Maßnahme "ist offen und warten wir es ab, ob es passieren wird." Aber wenn Passos Coelho eine Erhöhung der MwSt-Sätze durchsetzt, wie der anerkannte Parteichef der PSD am Donnerstag zugab, äußert Perez Metellus 'viele Zweifel, ob die Erhöhung der Mehrwertsteuer eine sozial gerechtere Maßnahme sei, als eine selektive Kürzung von oben nach unten, mit abnehmender Menge und einer minimalen Obergrenze von 1.500 Euro" der Renten.
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[DLMURL="http://www.agenciafinanceira.iol.pt/economia/perez-metelo-tvi-crise-politica-pec-4-iva-agencia-financeira/1241989-1730.html"]«Subir IVA é mais justo que cortar pensões? Duvido» | agência financeira[/DLMURL]
 
Hallo Kielian,

Kielian schrieb:
Ich hoffe das war nicht zuviel für dich.................
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nein, warum sollte das zuviel für mich sein? :confused:
Was du geschrieben hast, ist völlig klar und lese (und bearbeite) ich seit Monaten fast jeden Tag - das ist immer die eine Seite der Argumentation.
Doch was heißt das genau 'über seine Verhältnisse gelebt'? Tun andere Länder wie z.B. Deutschland doch auch... und sind trotzdem (noch?) nicht in diesem Dilemma. Die Wahrheit kann also doch nicht so einfach sein, lieber Kielian...
Auch wenn ich weder zur Wirtschaftsjournalistin noch zur Wirtschaftsministerin so richtig tauge, glaube ich, dass dieses Land eine grundsätzliche Umstrukturierung braucht. Das Problem kann weder mit einer (erneuten :rolleyes:) MWSt-Erhöhung gelöst werden, noch damit, Renten und andere Unterstützungen zu kürzen. Man kann aber auch nicht z.B. die deutschen Verhältnisse auf Portugal anwenden - denn das hier ist nun mal nicht Deutschland.
Was mich und viele andere meiner Freunde und Kollegen hier so richtig frustriert, ist: Sócrates hat sich als unfähig erwiesen, aber wir wissen auch keine politische Alternative zu ihm - keine Partei, kein Politiker... er kann's nicht - aber wer kann/soll seine Aufgabe übernehmen? Über die Idee einer Art 'Großen Koalition' habe ich immer wieder gelesen und gehört... könnte das eine Lösung sein? :hum:

Gute Nacht
Eli
 
Grüß dich Eli,

du mußt dein Licht unter den Scheffel stellen,warum solltest Du nicht zur Wirtschaftsministerin taugen? Gerade unkonventionelle Maßnahmen bringen die Politik weiter.Portugal ist zur Zeit wirtschaftlich zu einseitig auf den Tourismus aufgestellt.Die Umstruktierung muß das Ziel haben nach meiner Meinung die industrielle Produktion zu entwickeln.Das heißt Ausbildung und Arbeitskraft zu fördern.Seit dem der Osten Europas in die EU gekommen ist,sind die Produktionskosten für Portugal im Allgemeinen zu hoch geworden.z.B.im Textilsektor.Von Autoeuropa will ich gar nicht reden,was wäre wenn.In der Hauptsache müssen neue Industriezweige errichtet werden,die Lohn und Beschäftigung bringen und das ist schwer unter diesen Umständen.Die Eitelkeit der portugiesischen Regierung wird für die Bevölkerung teuer.Rentenkürzung führt zur einseitigen Benachteiliung und trägt dazu bei die Kaufkraft zu schwächen.Die I.V.A.Erhöhung beschleunigt nach meiner Kenntnis nur die Schwarzarbeit und das kann keiner wollen,weil es die Probleme nicht löst.

VG
Kielian
 
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Kielian schrieb:
Seit dem der Osten Europas in die EU gekommen ist,sind die Produktionskosten für Portugal im Allgemeinen zu hoch geworden.z.B.im Textilsektor.
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Nur wenn man die Löhne noch weiter runterschraubt, kann man demnächst auch für umme arbeiten.... "trabalhar pra aquecer" wie es so schön heißt, im Gegensatz zu unseren Politikern, die "fogem com o cu à ceringa" deren Löhne unantastbar sind. :mad:
 
Ana Gomes findet, dass die deutsche Bundeskanzlerin Passos Coelho die "Ohren langezogen" hat und zwar "forte e feio".

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Das möchte ich euch nicht vorenthalten....

Ao ser o 27º estado brasileiro, o país luso passaria a pesar mais no Brasil do que no conjunto europeu. Ora, o desemprego no Brasil é de pouco mais de 6%, em Portugal supera os 10%.
A dívida pública em terras brasileiras ronda os 60% do PIB e em Portugal bate nos 90%.
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Portugal devia anexar-se ao Brasil, escreve colunista do FT - TSF

Wie heißt es so schön.... wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen........
 
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