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Lissabon: Generalstreik am 14. November

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Chica

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Der portugiesische Gewerkschaftsdachverband CGTP hat für den 14. November 2012 zu einem Generalstreik aufgerufen - als Reaktion auf "die Lügen" der Mitte-Rechts-Regierung, die eine "maßlose Ausbeutung der Arbeiter" vorhabe, so der CGTP am Mittwochabend in Lissabon.
Am morgigen Donnerstag wird es wieder Kundgebung in Lissabon geben, und zwar vor dem Amtssitz von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho.

Quellen:
Greve geral da CGTP é a 14 de Novembro - Economia - PUBLICO.PT
Principal sindicato de Portugal convoca greve geral para 14/11 - International - R7
Greve geral da CGTP é a 14 de Novembro - Economia - PUBLICO.PT
[DLMURL="http://www.stern.de/wirtschaft/generalstreik-am-14-november-in-portugal-1904495.html"]Trotz neuen Sparkurses: Generalstreik am 14. November in Portugal | STERN.DE[/DLMURL]
 
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[Heise] Massive Steuererhöhungen und Generalstreik in Portugal

Erwartet wird, dass sich auch Spanien und Griechenland und womöglich Italien dem Streik am 14. November anschließen

Der Generalsekretär des großen portugiesischen Gewerkschaftsverband CGTP hatte am vergangenen Samstag in Lissabon einen Generalstreik angekündigt. Arménio Carlos warb für "breite einigende Aktion" in einem "großen Generalstreik". (Zuvor hatte die kommunistisch dominierte CGTP das ambitionierte Ziel erreicht, erstmals den riesigen Platz "Terreiro do Paço" in der Hauptstadt zu füllen.

Am Mittwoch wurde auf einem außerordentlichen Treffen der 147 Führungsmitglieder über den Termin diskutiert und es wurde der 14. November bestimmt. Man wende sich gegen die "Lügen" der Mitte-Rechts-Regierung und die "maßlose Ausbeutung der Arbeiter".


Die lange Vorlaufzeit ermöglicht es den beiden großen spanischen Gewerkschaften, sich dem Streik anzuschließen. Zu diesem Zeitpunkt wird im spanischen Parlament auch über den Sparhaushalt 2013 debattiert, der erneut harte Einschnitte in einem Land vorsieht. Um einen gemeinsamen europäischen Protest abzustimmen, hatten sich in der vergangenen Woche europäische Gewerkschaftsführer in der spanischen Hauptstadt Madrid getroffen. "Mobilisieren für ein soziales Europa" lautet das Motto.

Die spanischen Gewerkschaften sprechen nun vom Generalstreik. Nachdem die konservative spanische Regierung den Haushalt in den letzten Tagen vorgestellt und erklärt hat, sagte der Chef der großen Arbeiterkommissionen (CCOO) ein Streik sei "unvermeidlich", wenn es bei den Einschnitten bleibe. Ignacio Fernández Toxo erklärte, es müsse "wenigstens" eine gemeinsame Aktion mit den Ländern im Süden Europas geben. Cándido Méndez, Chef der kleineren Arbeiterunion (UGT) strich die Bedeutung heraus, die eine "Übereinstimmung mit anderen europäischen Gewerkschaften" habe. Am Wochenende wird der "Sozialpakt" wieder in ganz Spanien demonstrieren, womit erneut Hunderttausende auf die Straße gehen dürften. Erwartet wird, dass dann der Generalstreik für den 14. November bestätigt wird, wovon El País schon ausgeht.

Dass Spanien und Portugal erstmals gemeinsam zu einem iberischen Generalstreik antreten, gilt insgesamt als ausgemacht. Erwartet wird, dass sich in Griechenland wenigstens die große GSEE anschließt. Es war auffällig, dass der Chef der größten Gewerkschaft des Landes am vergangenen Mittwoch nicht zum Generalstreik in Athen, sondern auf dem internationalen Gewerkschaftstreffen in Madrid weilte.

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[euronews Portugal] Generalstreik gegen Portugals jüngstes Sparpaket

Generalstreik am 14. November: Das war die prompte Antwort der größten Gewerkschaft auf das gestern vorgelegte jüngste Sparpaket der portugiesischen Regierung. Die Änderungen darin konnten die Gewerkschafter nicht überzeugen. Die Lissabonner hatten schon einen kleinen Vorgeschmack mit dem Streik bei U-Bahn und Bahn, die diese Woche mit morgendlichem Ausstand gegen Gehaltseinschnitte und Privatisierung protestieren.
Am Vormittag beriet das Parlament das Sparpaket, das die Regierung nach Massenprotesten noch einmal geändert hatte. Sie verzichtet nun auf die ursprünglich geplante Erhöhung der Sozialbeiträge,
die Tausende auf die Barrikaden gebracht hatte.
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[Heise] Gleichzeitiger Generalstreik in Spanien und Portugal

Erstmals wird am 14. November die gesamte Iberische Halbinsel bestreikt, während es überall in Europa zu massiven Protesten kommt

Am heutigen Freitag werden die spanischen Gewerkschaften zum Generalstreik am 14. November aufrufen und sich dem Aufruf der Kollegen in Portugal anschließen. Der Termin ist noch im "Sozialpakt" abgestimmt werden, dem sich 150 Verbände angeschlossen haben, die mehr als 900 Gruppen und Organisationen vertreten. Es handelt sich nur noch um eine Formalie. Erwartet wird nicht, dass sich der Sozialpakt gegen den zweiten Generalstreik in diesem Jahr ausspricht. Wie Telepolis aus Kreisen der beiden großen Gewerkschaften Arbeiterkommissionen (CCOO) und Arbeiterunion (UGT) erfahren konnte, ist die Entscheidung wie erwartet gefallen.

Voraussetzung war, dass in Portugal schon zum Generalstreik an diesem Tag mobilisiert und gleichzeitig in ganz Europa ein Aktionstag stattfinden wird. In Brüssel hatte sich am Mittwoch der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) darauf geeinigt, den 14. November zum "Tag der Aktion und der Solidarität" zu erklären. Gemeinsam soll in ganz Europa gegen die Spar- und Krisenpolitik zu protestiert werden, die vor allem die einfache Bevölkerung zur Kasse bittet.

Da die Bedingungen erfüllt sind, werden am frühen Freitag die Führungsgremien von CCOO und UGT in Madrid zusammentreffen, um Details zu besprechen. Am Nachmittag tritt in der Hauptstadt der Sozialpakt zusammen und danach wird der 24-stündige Ausstand verkündet. Abgestimmt werden muss noch, ob nach dem Generalstreik im März gegen die Arbeitsmarktreform nun zum "Volks-Generalstreik" aufgerufen wird. Dann würden nicht nur Beschäftigte in Betrieben, Behörden und Institutionen zum Streik aufgerufen, sondern auch Selbstständige, Arbeitslose, Schüler und Studenten. Das Ziel wäre, dass die Bevölkerung das Land lahm legt. Zuletzt wurde 1988 zu diesem Mittel gegriffen, als auch große Sportveranstaltungen verhindert wurden.

Erstmals in der Geschichte kommt es nun zu einem "iberischen" Generalstreik. Nach bisher unbestätigten Meldungen soll sich auch Griechenland an dem Ausstand beteiligen, wo ohnehin am Donnerstag erneut gestreikt wurde. Auch in Italien, Frankreich und Belgien wird offenbar über Streik diskutiert. In Spanien und Portugal läuft man sich längst mit großen Protesten warm. In Spanien wurden am dritten Tag die Schulen bestreikt und auch die Studenten und die Eltern schlossen sich erstmals dem Streik an, um gegen die massiven Kürzungen im Bildungsbereich zu protestieren.

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Gleichzeitiger Generalstreik in Spanien und Portugal
Erstmals wird am 14. November die gesamte Iberische Halbinsel bestreikt, während es überall in Europa zu massiven Protesten kommt

edit admin: Bitte Copyright beachten! Der Text von Heise/elepolis steht im Übrigen bereits samt Link in Beitrag Nr. 4. Chica

Jetzt hat auch der europäische Gewrkschaftsvrband zu europaweiten Streiks und Protestaktionen aufgerufen! Ich hoffe, dass auch in Deutschland viel mobilisiert wird und wir zeigen, dass die derzeitigen Sparbeschlüsse, die Südeuropa in die Knie zwingen, auch uns betreffen und wir bekennen, dass dies nicht in unserem Namen geschieht!

Grüße

AnaSalgado
 
[Heise] Spanien im Generalstreik

Heute wird neben Portugal, auch in Spanien, Griechenland, Belgien, Zypern, Malta und Italien gestreikt
Auch die spanischen Gewerkschaften sind dem Aufruf des großen portugiesischen Gewerkschaftsverbands CGTP gefolgt. Der CGTP- Chef Arménio Carlos hatte im Oktober zum "großen Generalstreik" als "breite einigende Aktion" aufgerufen und damit den Startschuss für den ersten "iberischen Generalstreik" gegeben, zu dem sich die Portugiesen mit den Protesten beim Besuch der Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag warmgelaufen haben. Zudem wird auch in Griechenland, Belgien, Zypern, Malta und Italien gegen die Sparpolitik gestreikt, welche die Troika aus EU‑Kommission, Internationalem Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Zentralbank (EZB) diesen Ländern aufzwingt.
Die Lage in Spanien ist der in Portugal sehr ähnlich. Die rechte Volkspartei (PP) unter Mariano Rajoy kopiert die Politik der portugiesischen Konservativen, seit die PP vor einem Jahr die Wahlen gewann, obwohl sie den umfassenden Rettungsantrag (noch) nicht gestellt hat. Die große Arbeiterkommissionen (CCOO) und die kleinere Arbeiterunion (UGT) trommeln nun zum Generalstreik, weil sich Rajoy weigert, über seinen Sparkurs abstimmen zu lassen. Mit dem "Sozialpakt", in dem mehr als 900 Organisationen vertreten sind, werfen sie ihm vor, gegen alle Wahlversprechen verstoßen zu haben.
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[sueddeutsche.de] Europa streikt

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Mit einem koordinierten Generalstreik protestieren seit Mitternacht Beschäftigte in Spanien und Portugal gegen die Sparpolitik ihrer Regierungen. Auch in anderen Ländern soll gestreikt werden.


[DLMURL="http://sz.de/1.1522599"]zum Originalartikel mit Video...[/DLMURL]
 
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[sueddeutsche.de] Millionen Menschen demonstrieren gegen Sparpolitik

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In zahlreichen europäischen Ländern streiken die Menschen gegen die Sparprogramme ihrer Regierungen.


[DLMURL="http://sz.de/1.1523086"]zum Originalartikel mit Video..[/DLMURL]
 
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[sueddeutsche.de] Proteste gegen Sparpolitik: Südeuropäische Gewerkschaften rufen zum Generalstreik

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Mit einem Generalstreik wollen die Gewerkschaftsverbände in Spanien und Portugal zeigen, dass ohne ihre Arbeiter nichts geht. Auch andere Länder ziehen mit: Der Europäische Gewerkschaftsbund erklärte den 14. November zum "Tag der Aktion und der Solidarität".


[DLMURL="http://sz.de/1.1522626"]zum Originalartikel...[/DLMURL]
 
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[euronews Portugal] Generalstreik legt Portugal lahm

Der Generalstreik hat weite Teile des öffentlichen Lebens in Portugal lahmgelegt. U-Bahnen und Züge fuhren nicht, Fluggesellschaften mussten etliche Flüge streichen. Die Läden sind jedoch weitgehend geöffnet und nicht alle Schulen folgen dem Streikaufruf der Gewerkschaften.
Der Busfahrer Carlos erklärt, dass sie einen Mindestservice gewährleisten müssen. Er habe keine Wahl und müsse arbeiten. Falls er sich weigere, verliere er Geld und ihm drohe ein Disziplinarverfahren. Eine Frau hat sich vorsorglich über den Fährenfahrplan informiert. Sie habe eine Fähre von Castillas bis hierher erwischt und warte jetzt auf den Bus.
Für Portugal ist es dieses Jahr bereits der dritte Generalstreik.
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[Heise] Generalstreiks in Spanien und Portugal mit hoher Beteiligung

Die beiden großen spanischen Gewerkschaften bezeichnen den Streik wie in Portugal als "Erfolg"

Der Chef der großen Arbeiterkommissionen Ignacio Fernández Toxo und der Chef der kleineren Arbeiterunion (UGT) Cándido Méndez sprechen von einer größeren Beteiligung als im März, als gegen die Arbeitsmarktreform der konservativen Regierung gestreikt wurde. Klar übertrieben sprach Toxo davon, dass der erste gemeinsame "iberische Generalstreik praktisch total" gewesen sei.
Toxo erklärte auf einer Pressekonferenz in Madrid, die Beschäftigten hätten mehrheitlich teilgenommen, "um nicht unumkehrbar in den Abgrund" gestoßen zu werden. Die Regierung Rajoy wurde aufgefordert, den Kurs zu ändern. Sie riefen die Bevölkerung auf, sich massiv an den Demonstrationen am Abend zu beteiligen, besonders an der in der Hauptstadt Madrid, die riesig werden soll. Als "historisch einmaligen Vorgang" werteten sie, dass gleichzeitig in 23 europäischen Ländern protestiert wird. Sie bekräftigten, dass die Proteste weitgehend friedlich sind. Die Polizei nahm bisher 82 Streikende fest und hat und es gab mehr als 30 Verletzte, als sie gegen Streikende vorging.

Im Baskenland wurde die Streikbeteiligung deutlich zu hoch mit 40 bis 50 Prozent angegeben, wie Telepolis feststellen konnte.
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[Heise] Starke Generalstreiks in Spanien und Portugal

Obwohl die Lage in Spanien zugespitzter ist, haben sich in Portugal mehr Menschen an den Streiks beteiligt, allerdings dürften Hunderttausende an den Demonstrationen in Madrid und Barcelona teilnehmen

Die spanischen und portugiesischen Gewerkschaften bezeichnen den Generalstreik am Mittwoch als vollen "Erfolg", die mit starker Beteiligung gestartet waren. "Wir müssen für unsere Rechte, die Zukunft unserer Kinder und für die Arbeitsplätze im Land kämpfen", sagte der Chef des großen portugiesischen Gewerkschaftsverbands CGTP, Arménio Carlos. Er hatte den Anstoß zum ersten gesamtiberischen Generalstreik im Oktober gegeben.

Er nannte den "Kampftag" auf einer Pressekonferenz "einen der größten und wichtigsten Generalstreiks", denn das Land jemals erlebt habe. Besonders stark war er im öffentlichen Dienst, wo sogar 80% der Justizangestellten gestreikt haben sollen. Schulen waren geschlossen, der Müll blieb liegen, in Krankenhäusern gab es nur Notdienste. Auch im Transportsektor wurde gestreikt. Züge, Fähren, Metros und Busse fielen in den Städten fast vollständig aus, weil Minimaldienste oft nicht eingehalten wurden. Stark war auch die Beteiligung in den Häfen und der Industrie.


Der CCOO-Generalsekretär sprach zunächst von einer größeren Beteiligung als am 29. März, als gegen die Arbeitsmarktreform der konservativen Regierung gestreikt wurde. Toxo behauptete gar, der erste gemeinsame Streik auf der "iberischen Halbinsel wäre praktisch total. Sein UGT-Kollege Cándido Méndez sagte, die Arbeiter in Spanien hätten sich mehrheitlich an dem Streik beteiligt, "um nicht unumkehrbar in den Abgrund" gestoßen zu werden. Sie hoben es als "historisch" hervor, dass es Proteste in 23 Ländern gab und werfen ihrer Regierung Wahlbetrug vor. Vor einem Jahr hatte der Konservative Mariano Rajoy die Wahlen mit den Versprechen gewonnen, die Steuern zu senken, den Kündigungsschutz nicht anzugreifen, die Schere nicht am Bildungs- und Gesundheitssystem anzusetzen und auch keine Banken mit Steuermilliarden zu retten. Das Gegenteil hat er getan und das soll mit dem Haushalt 2013 weiter verschärft werden.

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[euronews Portugal] Wut gegen Sparpolitik in Portugal

In Lissabon haben tausende Portugiesen vor dem Parlament ihre Wut rausgelassen. Sie beschimpften die Regierung als Verräter und forderten den Rauswurf der Troika aus dem Land.
Die Gewerkschaften hatten zu Demonstrationen und zu Generalstreik aufgerufen. U-Bahnen und Züge standen still, die Fluggesellschaften mussten fast die Hälfte ihrer Verbindungen streichen.
In Krankenhäusern legten bis zu 90 Prozent der Beschäftigten die Arbeit nieder. Auch die Müllabfuhr streikte, in den Straßen blieb der Abfall liegen.
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[euronews Portugal] Merkel zum Solidaritätstag: "Was notwendig ist, müssen wir trotzdem tun"

Millionen Arbeitnehmer in Europa haben aus Protest gegen den harten Sparkurs ihrer Regierungen die Arbeit niedergelegt. In Spanien und Portugal behinderte ein Generalstreik den öffentlichen Verkehr. Auch in Griechenland, Italien, Frankreich und Belgien protestierten Beschäftigte gegen Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen. Zu dem Solidaritätstag hatte der Europäische Gewerkschaftsbund aufgerufen.
Am Rand der Proteste spielten sich in Italien, Spanien und Portugal auch schwere Krawallszenen ab. In Spanien wurden nach Angaben der Behörden 74 Menschen verletzt, darunter 18 Polizeibeamte. und mehr als 140 Streikende festgenommen.
In Lissabon, Portugal, wurden 50 Menschen verletzt.


Die angesprochenen Politiker blieben sparsam, auch mit Worten. Es müsse intelligent gespart werden, sagte Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, im Nebenberuf Chef der Eurogruppe, zu Gewerkschaftern. Man dürfe die Wirtschaft nicht kaputtsparen. Das Sparen geht weiter, meinte Spaniens Wirtschaftsminister Luis de Guindos. Wie auch die deutsche Bundceskanzlerin Angela Merkel:
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