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[Heise] Portugal-Chaos geht in die nächste Runde

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20. Nov 2009
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Noch ist die Regierungskoalition nicht vollständig zerbrochen, Erschütterungen an Finanzmärkten sind schon deutlich sichtbar

Für große Verwerfungen an den europäischen Finanzmärkten hat die Regierungskrise in Portugal am Mittwoch gesorgt. Sie war am Dienstag offen zu Tage getreten. Nach dem Rücktritt des mächtigen Finanzministers Vítor Gaspar am Montag trat am Dienstag auch noch Außenminister Paulo Portas zurück. Die konservative Regierungskoalition stand damit im Krisenland auf der Kippe. Am Mittwoch hatte sich die Lage für Ministerpräsident Pedro Passos Coelho weiter zugespitzt. Während er sich auf dem Weg nach Berlin zur "Konferenz zur Förderung der Jugendbeschäftigung" befand, kündigten Medien in seiner Heimat die bevorstehenden Rücktritte von Landwirtschaftsministerin Assunção Cristas und Sozialminister Pedro Mota Soares und weiteren vier Staatssekretären an.

Zu dem Rücktritt der übrigen Mitglieder der Volkspartei (CDS-PP) und damit zum endgültigen Bruch der Regierung kam es (noch) nicht, wodurch Coelhos Sozialdemokratische Partei (PDS), real eine konservative Partei, endgültig keine Mehrheit mehr gehabt hätte. Der Druck von allen Seiten auf die CDS hat dazu geführt, dass Portas und Coelho sich heute erneut zusammensetzen und versuchen, die Krise zu kitten. Am Dienstagabend hatte sich Coelho in einer Fernsehansprache geweigert, den Rücktritt seines Außenministers anzunehmen.

Obwohl Portas seinen Schritt als "unwiderruflich" bezeichnet hatte, wollte Coelho ihn dazu bewegen, sein Amt weiterzuführen, um seine Regierung zu retten. Am heutigen Donnerstag geht die Krise deshalb in ihre nächste Runde. Portas und die CDS wollen mehr Macht und Einfluss in der Regierung, damit nicht auch noch die übrigen CDS-Mitglieder die Regierung verlassen. Da eine Entlassung der neuen Finanzministerin ohne einen Gesichtsverlust für Coelho kaum mehr möglich ist, würde das eine Kurskorrektur im Finanzministerium bedeuten. Dass Coelho gegen den Willen der CDS-PP die bisherige Finanz Staatssekretärin Maria Luis de Albuquerque zu Gaspars Nachfolgerin ernannte, brachte für Portas und die CDS-PP das Fass zum Überlaufen.


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