Algarve für Entdecker Proteststurm gegen Ölprobebohrungen

Mit einem roten Kreuz, das vielerorts an der Algarve und im Alentejo zu sehen ist, wird gegen Prospektionsbohrungen vor Aljezur protestiert. Foto: Hans-Joachim Allgaier

Auf die Ablehnung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für explorative Ölbohrungen vor Aljezur haben Tourismus- und Umweltverbände mit wütenden Protesten und mit scharfer Kritik an der Portugiesischen Umweltagentur APA und der Regierung in Lissabon reagiert. Auch viele Parteien und der Städtetag der Algarve zeigten sich bestürzt. Die Plattform PALP (Plataforma Algarve Livre De Petróleo) erklärte, die Ermessensentscheidung sei eindeutig im Interesse des Energie-Konsortiums ENI/GALP getroffen worden. Sie sei „beschämend und nicht gerechtfertigt“. PALP drückte sein Unverständnis darüber aus, dass die wiederholten Einwände tausender von Bürgern nicht als „öffentliches Interesse“ wahrgenommen worden seien, dass sich gegen das Probebohrungs-Vorhaben 46 Kilometer vor der Küste des Süd-Alentejo und der Nord-Algarve bei Aljezur richte. Das Bündnis geht davon aus, dass die Probebohrungen im Atlantik, die im September durch das Bohrschiff Sapien 12000 stattfinden sollen, bis zu 3.000 Meter tief gehen könnten. Das Konsortium spricht von gut 1.000 Metern. Die Zeitangaben reichen von vier bis zu 50 Tagen. APA-Präsident Nuno Lacasta hatte auf einer Pressekonferenz erklärt, bei der Realisierung der explorativen Ölbohrung seien keine signifikanten negativen Auswirkungen auf die Umwelt zu erwarten. Lacasta sprach von eingeholten Stellungnahmen mehrerer Akteure, nannte aber keine Einzelheiten.

Der sozialistische Parlamentsabgeordnete Luís Graça, dessen Wahlkreis an der Algarve liegt, meldete sich als Erster. Er sagte, die APA-Entscheidung stehe im Gegensatz zu den Interessen der Region und des Landes. Graça verwies auf die entsprechende Resolution des Parlaments und die übereinstimmende Haltung von Wirtschafts- und Umweltverbänden in der Region. Er forderte die sozialistische Regierung in Lissabon auf, die Überwachung des gesamten Explorationsprozesses „auf unabhängige, transparente und glaubwürdige Weise zu gewährleisten“ – und plädierte für die Einhaltung höchster Sicherheitsstandards. Aus der Sozialdemokratischen Partei war zu hören, die Entscheidung sei “gegen die Interessen der Algarve und des Landes gerichtet. In gewisser Weise habe die Umweltagentur „gerade ihre eigene Irrelevanz bestätigt”. Die Grünen erzwangen mit anderen Oppositionsparteien eine Sondersitzung des Parlaments zu diesem Thema und der Linksblock, Teil der Regierungsallianz, fragte nach personellen Konsequenzen.

Diese forderte bei einer Demonstration in Aljezur, zu der sich laut Medienangaben mehr als 100 Protestierende versammelten, auch Bürgermeister José Gonçalves: Er verlangte den Rücktritt des APA-Präsidenten, des Umweltministers und des Staatssekretärs für Energie. An der Kundgebung nahmen auch die Bürgermeister von Vila do Bispo, Adelino Soares, und Lagos, Joaquina Matos, teil. Wie ihr Kollege Gonçalves gehören sie der Regierungspartei PS an. Gliederungen der Kommunistischen Partei in Aljezur, Lagos und Vila do Bispo kritisierten, dass sich die Regierung hinter der APA „verstecken“ wolle und forderten Studien zu möglichen Umweltauswirkungen der Bohrungen. Vor der Hauptverwaltung des GALP-Konzerns in Lissabon erteilte die Climáximo-Umweltbewegung am Samstag eine „Lektion“ in Sachen Klimawandel: Meeresbiologe Gil Penha-Lopes informierte rund 50 Teilnehmer über fossile Brennstoffe und die schädlichen Folgen ihrer Verbrennung. 13 Polizisten sicherten den Eingang zur Unternehmenszentrale ab.

Der Tourismusverband RTA bedauerte die APA-Entscheidung gegen eine Umweltverträglichkeitsprüfung ebenfalls als „völlig falsch“. Er nannte sie „respektlos und beschämend“ und verwies auf mehrere öffentliche Konsultationen, bei denen mehr als 42.000 Menschen und lokale Behörden ihre „tiefe Abneigung“ gegen dieses Projekt bekundeten. Die Operation erfordert nach RTA-Ansicht die „Verwendung von giftigen Substanzen und von Methoden, die die Gesundheit von Mensch und Umwelt ernsthaft beeinträchtigen können“. Präsident Desidério Silve befürchtet Gefährdungen für die Bevölkerung der Algarve, negative Auswirkungen auf den Tourismus aus und höhere seismischen Risiken. Eine ähnliche Ansicht vertrat auch Jorge Botelho, der Präsident des Algarve-Städtetags AMAL.

Der stellvertretende Ministerpräsident, Außenminister Augusto Santos Silva, sicherte in der Zwischenzeit zu, dass während der laufenden Legislaturperiode, die im nächsten Jahr endet, keine weiteren Genehmigungen für eine zukünftige Ölprospektion erteilt würden. Die noch bestehenden Lizenzvereinbarungen und Vertragsverpflichtungen wolle die Regierung „aus Gründen der wirtschaftlichen Stabilität“ jedoch einhalten.