In vielen Orten des Landes sind für den kommenden Samstag, 27. Oktober, Protestdemonstrationen gegen die Dieser Link ist leider nicht mehr erreichbar angekündigt, in deren Rahmen seit gut zwei Jahren in Städten und Kreisen die Bedingungen zur Zusammenlegung von landesweit Dieser Link ist leider nicht mehr erreichbar geprüft wird, beziehungsweise deren Eingemeindung in die nächstgelegene größere kommunale Einheit.
Ausschlaggebende Kriterien sind vor allem die Einwohnerzahl laut Zensus des Jahres 2011 sowie die Entfernung der [DLMURL="http://www.anafre.pt/noticias/imagens/FREGUESIAS%20A%20AGREGAR.pdf"]Löschungskandidaten[/DLMURL] zur nächsten Gemeindeverwaltung. Die Reform wurde 2006 beschlossen und soll durch die Reduzierung kommunaler Verwaltungseinheiten Geld sparen helfen. Dazu hat der nationale Gemeindetag ANAFRE eine Studie vorgelegt, die besagt, dass die neue Raumordnung landesweite Verwaltungseinsparungen von gerade mal sechseinhalb Millionen Euro bringen werde.
Auch der Unmut der betroffenen Bürger steigt, denn für sie sind ihre Ortschaften nicht Verwaltungseinheit, sondern Heimat; die Menschen fürchten den Verlust von Infrastrukturen wie Postamt, Schulen und Polikliniken. Soziale Spannungen und eine weiter fortschreitende Landflucht seien die unabweichbare Folge, denn als Gegenleistung für den Verlust der territorialen Identität werde den Bürgern nichts angeboten, so ANAFRE.
Der Neuordnungsprozess sollte bis 2013 abgeschlossen sein, damit der Neuzuschnitt für die anstehenden Kommunalwahl wirksam werde. Das gesamte Konzept verzögert sich nun auch deshalb enorm, weil zum Stichtag Anfang vergangener Woche beim zuständigen Minister Miguel Relvas gerade mal jede dritte Kommune die angeforderten Vorschläge zur Neuordnung vorgelegt hat.
Nun muss die eigens für die Gebietsreform geschaffene Behörde (Unidade Técnica para a Reorganização Administrativa do Território) nicht nur diese Vorschläge analysieren, sondern auch eigene Konzepte für die Gebiete entwickeln, deren Gemeinden zu dem ministeriellen Aufruf geschwiegen haben.
Damit ist klar: Die vierzigtägige Frist zum Einspruch gegen einzelne Neuordnungsentscheidungen kann nicht eingehalten werden, denn bis Anfang Dezember dürfte die Kommission nicht einmal ihre Arbeit beendet haben. Da einige größere Städte aber bereits mit der Zusammenlegung der Gemeinden begonnen haben, werde es 2013 eine derart ungleiche Gewichtsverteilung in den Kommunalwahlkreisen geben, dass die Durchführbarkeit und demokratische Legitimierung der Wahlen zweifelhaft sei, urteilen Verfassungsrechtler.Dieser Link ist leider nicht mehr erreichbar
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Ausschlaggebende Kriterien sind vor allem die Einwohnerzahl laut Zensus des Jahres 2011 sowie die Entfernung der [DLMURL="http://www.anafre.pt/noticias/imagens/FREGUESIAS%20A%20AGREGAR.pdf"]Löschungskandidaten[/DLMURL] zur nächsten Gemeindeverwaltung. Die Reform wurde 2006 beschlossen und soll durch die Reduzierung kommunaler Verwaltungseinheiten Geld sparen helfen. Dazu hat der nationale Gemeindetag ANAFRE eine Studie vorgelegt, die besagt, dass die neue Raumordnung landesweite Verwaltungseinsparungen von gerade mal sechseinhalb Millionen Euro bringen werde.
Auch der Unmut der betroffenen Bürger steigt, denn für sie sind ihre Ortschaften nicht Verwaltungseinheit, sondern Heimat; die Menschen fürchten den Verlust von Infrastrukturen wie Postamt, Schulen und Polikliniken. Soziale Spannungen und eine weiter fortschreitende Landflucht seien die unabweichbare Folge, denn als Gegenleistung für den Verlust der territorialen Identität werde den Bürgern nichts angeboten, so ANAFRE.
Der Neuordnungsprozess sollte bis 2013 abgeschlossen sein, damit der Neuzuschnitt für die anstehenden Kommunalwahl wirksam werde. Das gesamte Konzept verzögert sich nun auch deshalb enorm, weil zum Stichtag Anfang vergangener Woche beim zuständigen Minister Miguel Relvas gerade mal jede dritte Kommune die angeforderten Vorschläge zur Neuordnung vorgelegt hat.
Nun muss die eigens für die Gebietsreform geschaffene Behörde (Unidade Técnica para a Reorganização Administrativa do Território) nicht nur diese Vorschläge analysieren, sondern auch eigene Konzepte für die Gebiete entwickeln, deren Gemeinden zu dem ministeriellen Aufruf geschwiegen haben.
Damit ist klar: Die vierzigtägige Frist zum Einspruch gegen einzelne Neuordnungsentscheidungen kann nicht eingehalten werden, denn bis Anfang Dezember dürfte die Kommission nicht einmal ihre Arbeit beendet haben. Da einige größere Städte aber bereits mit der Zusammenlegung der Gemeinden begonnen haben, werde es 2013 eine derart ungleiche Gewichtsverteilung in den Kommunalwahlkreisen geben, dass die Durchführbarkeit und demokratische Legitimierung der Wahlen zweifelhaft sei, urteilen Verfassungsrechtler.Dieser Link ist leider nicht mehr erreichbar
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