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[Perspektive Portugal] News-Telegramm vom 26.4.2012

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Demnächst werden in den Städten vermutlich weiträumige Video-Überwachungen installiert. Ein neues Gesetz gibt dem Innenministerium die ausschließliche Kompetenz zur Genehmigung der Anlagen und schloss die Datenschutz-Kommission CNPD aus, die nun nicht mehr prüfen muss, ob eine Video-Kamera an einem öffentlichen Ort die Privatsphäre von Anwohnern und Passanten verletzt. Dieser Link ist leider nicht mehr erreichbar beschäftigt Bürger, Gemeinden und Datenschützer seit Jahren. Bis Ende des Monats wollen Amadora, Portimão (für Praia da Rocha) und Faro Anträge erneut einreichen, die früher von der CNPD abgelehnt worden waren. Gleiches gilt für das Lissabonner Szeneviertel Bairro Alto. Für das historische Zentrum von Coimbra und die Wallfahrtstätte Fátima sollen abgelaufene Lizenzen erneuert werden.
Zwar hat Portugals Regierung beschlossen, Dieser Link ist leider nicht mehr erreichbar (je zwei kirchliche und weltliche), doch sind die Verhandlungen mit der katholischen Kirche über die in Frage kommenden Daten ins Stocken geraten. Deshalb könnte der zur Streichung vorgeschlagene Fronleichnamstag (7.6.2012) vorerst als arbeitsfreier Tag Bestand haben. Da es sich um einen religiösen Feiertag handelt, kann dann auch der als Gegenstück vorgesehene weltliche Feiertag, der 1.12. (Restauração da Independência; Befreiung des Landes aus spanischer Herrschaft im Jahr 1640) nicht gestrichen werden. Ein Regierungs-Sprecher sagte, die Gespräche mit dem Vatikan seien „schwierig und ohne konkreten Zeitplan“. Möglicherweise werden Feiertags-Streichungen erst 2013 in Kraft treten.
Bedingt durch die monatelange Trockenheit im zu Ende gegangenen Winter und die dadurch entstandenen Schäden in der Landwirtschaft wird Portugal in diesem Jahr mehr Landbau-Erzeugnisse importieren als vorgesehen. Manuel Castro e Brito vom Bauernverband ACOS – Agricultores do Sul rechnet für 2012 mit Einbußen beim Getreideanbau und in der Viehzucht. In normalen Jahren kommen 30% der landwirtschaftlichen Erzeugnisse auf portugiesischen Tischen aus anderem Ländern. Castro e Brito hofft, dass Portugal in einigen Jahren seinen landwirtschaftlichen Bedarf vollständig ohne Importe decken kann, denn im Alentejo könne nach der endgültigen Fertigstellung der Bewässerungs-Anlagen der Alqueva-Talsperre ausgedehntes Brachland kultiviert werden.
Das Personal in Portugals Krankenhäusern fühlt sich immer öfter Aggressionen von Patienten ausgesetzt, die sich gegen eine Behandlung wehren. Auch Drohungen und Angriffe durch Angehörige seien häufig, wenn sich zu einer angespannten sozialen Situation die Verzweiflung über das Kranksein addiere. 51 Ärzte und Krankenpfleger erstatteten seit 2008 Anzeige. Die Kliniken sollten mehr zum Schutz ihrer Mitarbeiter beitragen und diese auch juristisch vertreten, so ein Sprecher der Berufsverbände, denn dies sei nur die Spitze eines Eisbergs: Einerseits gebe es keine verlässlichen Statistiken – die Staatsanwaltschaften begannen erst vor Kurzem, Angriffe auf Ärzte und Krankenpfleger entsprechend zu deklarieren. Andererseits scheuten viele Aggressionsopfer den langen, kostspieligen Weg eines Gerichts-Verfahrens. Dieser Link ist leider nicht mehr erreichbar

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