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[Perspektive Portugal] Kommunalpolitiker verurteilt

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In einem seit 2008 anhängigen Verfahren wurden heute der frühere Bürgermeister von Aljezur, Manuel Marreiros, und sein Amtsnachfolger José Amarelinho zu Bewährungsstrafen verurteilt. Beiden Politikern wurde Pflichtverletzung im Amt und Rechtsbeugung zur Last gelegt.
Dabei geht es um [DLMURL="http://www.cm-aljezur.pt/NR/rdonlyres/FF4E5073-200E-4582-B164-E73A2D927B51/0/acta_051228n.pdf"]Bauprojekte in Vale da Telha[/DLMURL] im Kreis Aljezur in den 1990er Jahren: Der Flächennutzungsplan für den Kreis musste mit dem Landschaftsplan für den Naturpark Sudoeste Alentejano e Costa Vicentina in Übereinstimmung gebracht werden. Der Siedlungsbereich Vale da Telha soll Flurstücke umfassen, für die aus Gründen des Naturschutzes nie eine Bebauung genehmigt worden war.
Akten dazu waren im Verlauf des Konkurses des ehemaligen Eigentümers, der Firma Somundi, zum Teil abhanden gekommen; einige der betreffenden Grundstücke wurden später bebaut. Dies beruhe darauf, dass die Politiker im Interesse Dritter, nicht aber im Interesse des kommunalen und des Baurechts gehandelt hätten, so das Gericht in Lagos.

Der frühere Stadtvater Manuel Marreiros selbst macht das Amt für Naturschutz Instituto Nacional da Conservação da Natureza in Lissabon verantwortlich, das „der Stadt Aljezur eine Untersuchung über die Bebauung des Bereichs erst nach acht Jahren vorgelegt hätte, die nach dem Versprechen des Amtes nach sechs Monaten vorliegen sollte“. Vale da Telha sei als Bauland eingestuft und damit die Inverstoren in dem Gebiet geschützt worden“, so Marreiros. Die Klageschrift gegen die beiden sozialistischen Kommunalpolitiker sei „sehr vage und beruht auf Dutzenden von administrativ irrelevanten Unterlagen und persönlichen Meinungen“, so ein Verteidiger der Beklagten. Das Gericht sah das anders und verurteilte Marreiros zu vier Jahren und drei Monaten auf Berwährung, ebenso müssen er und sein Nachfolger sämtliche kommunalen Ämter abgeben. Dieser Link ist leider nicht mehr erreichbar

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