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„Alles wird komplizierter“
Er werde bis „zum Ende meiner Kräfte für die Erfüllung der Aufgabe arbeiten, die das portugiesische Volk und die Verfassung mir überantwortet haben“. So schloss Regierungschef Pedro Passos Coelho vor wenigen Minuten seine Fernsehansprache und beendete Spekulationen über einen möglichen Rücktritt.
Stets ablesend, gelegentlich im Manuskript stolpernd, aber sehr kämpferisch weckte er aber unzweifelhaft den Eindruck, er wisse jedoch eigentlich nicht wirklich weiter. Auch eine seit Wochen in den Parteien und bei Analysten erwartete Regierungsumbildung erwähnte Passos Coelho mit keinem Wort. Er will, so sieht es aus, mit der alten Mannschaft weitermachen in „einer Zeit, die nun viel schwieriger ist“ und nun, nach dem Dieser Link ist leider nicht mehr erreichbar gegen vier Punkte des Etats 2013, noch viel schwieriger werde. Portugal sei jetzt „trotz großer Erfolge beim Abbau des Defizit ins den letzten beiden Jahren international angeschlagen“, denn nach der höchstrichterlichen Entscheidung seien die Ergebnisse der gerade erfolgten Inspektion der Staatsfinanzen durch die Troika nicht mehr gültig.
Der Premierminister sieht die Schuld für die „sich nun weiter verschärfende Krisenlage“ bei den Richtern, die nicht erkannt hätten, dass „extreme Situationen auch mal extreme Lösungen erfordern“, so Passos Coelho. Um die entstandene Finanzierungslücke von über einer Milliarde Euro zu schließen, will er allerdings keinesfalls Steuern erhöhen. Er werde „die Ministerien anweisen, bei den Ausgaben noch deutlicher zu sparen“. Das treffe „vor allen Dingen das Gesundheits- und Sozialsystem, den Bildungssektor und die öffentlichen Betriebe“. Demzufolge dürften Privatisierungen ab jetzt verstärkt vorangetrieben werden.
Weitere Einzelheiten wurden nicht bekannt, nur, dass Pedro Passos Coelho bei seiner gestrigen Visite bei Staatschef Aníbal Cavaco Silva die Notwendigkeit eines zweiten internationalen Rettungspaketes angesprochen haben soll, melden verschiedene Lissabonner Presseorgane. Heute sagte der Premier nur, er sei „für alle realistischen und konstruktiven Vorschläge von dritter Seite offen“.
Dieser Link ist leider nicht mehr erreichbar
Er werde bis „zum Ende meiner Kräfte für die Erfüllung der Aufgabe arbeiten, die das portugiesische Volk und die Verfassung mir überantwortet haben“. So schloss Regierungschef Pedro Passos Coelho vor wenigen Minuten seine Fernsehansprache und beendete Spekulationen über einen möglichen Rücktritt.
Stets ablesend, gelegentlich im Manuskript stolpernd, aber sehr kämpferisch weckte er aber unzweifelhaft den Eindruck, er wisse jedoch eigentlich nicht wirklich weiter. Auch eine seit Wochen in den Parteien und bei Analysten erwartete Regierungsumbildung erwähnte Passos Coelho mit keinem Wort. Er will, so sieht es aus, mit der alten Mannschaft weitermachen in „einer Zeit, die nun viel schwieriger ist“ und nun, nach dem Dieser Link ist leider nicht mehr erreichbar gegen vier Punkte des Etats 2013, noch viel schwieriger werde. Portugal sei jetzt „trotz großer Erfolge beim Abbau des Defizit ins den letzten beiden Jahren international angeschlagen“, denn nach der höchstrichterlichen Entscheidung seien die Ergebnisse der gerade erfolgten Inspektion der Staatsfinanzen durch die Troika nicht mehr gültig.
Der Premierminister sieht die Schuld für die „sich nun weiter verschärfende Krisenlage“ bei den Richtern, die nicht erkannt hätten, dass „extreme Situationen auch mal extreme Lösungen erfordern“, so Passos Coelho. Um die entstandene Finanzierungslücke von über einer Milliarde Euro zu schließen, will er allerdings keinesfalls Steuern erhöhen. Er werde „die Ministerien anweisen, bei den Ausgaben noch deutlicher zu sparen“. Das treffe „vor allen Dingen das Gesundheits- und Sozialsystem, den Bildungssektor und die öffentlichen Betriebe“. Demzufolge dürften Privatisierungen ab jetzt verstärkt vorangetrieben werden.
Weitere Einzelheiten wurden nicht bekannt, nur, dass Pedro Passos Coelho bei seiner gestrigen Visite bei Staatschef Aníbal Cavaco Silva die Notwendigkeit eines zweiten internationalen Rettungspaketes angesprochen haben soll, melden verschiedene Lissabonner Presseorgane. Heute sagte der Premier nur, er sei „für alle realistischen und konstruktiven Vorschläge von dritter Seite offen“.
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