Naja, die Erklärung ist eigentlich ganz einfach. In Portugal kämpft immer jeder für sich und die Seinen. Wenn's Portugal nutzt, nimmt man das in Kauf, wenn's Portugal schadet, interessiert das niemand sonderlich.
Ich bin beruflich an Projekten beteiligt, an denen Spanien und Portugal zusammen arbeiten. Bei Diskussionen und Verhandlungen kann man sehr gut beobachten, wie das in der Regel abläuft. Die Spanier konkurrieren untereinander sehr heftig, Madrid gegen Barcelona, Galizien gegen Andalusien, immer jeder gegen jeden. Aber wenn es um das gemeinsame Projekt Spanien mit Portugal geht, stehen die Spanier knallhart wie eine eins, und verteidigen die spanischen Interessen gegen die Portugiesen.
Die Portugiesen aus Aveiro dagegen paktieren sofort mit den Spaniern, wenn sie sehen, dass es Coimbra schadet. Die aus Porto auch, wenn sie sehen, dass sie damit besser dastehen als die Lissabonner. usw.
Und was jetzt um das große Sparpaket herum abgeht, folgt genau demselben Schema, wie immer. Jeder will die nächsten Wahlen gewinnen - alles andere ist zweitrangig. Wenn die PSD dem Sparpaket der Regierung zustimmt, und die ganze Sache geht am Ende schief, haben sie das Problem, dass sie es unterstützt haben. Kommt Portugal aus der Krise raus, kann die Regierung das als Erfolg verbuchen, auch wenn die PSD es unterstützt hat.
Also versuchen sie es so hinzustellen, dass sie beteiligt waren, wenn es gut geht - und dass sie dagegen waren, wenn es schiefgeht.
Die PS spielt dasgleiche Spiel, von der anderen Seite aus. Wenn es gut geht, können sie sagen, wie toll sie das hingekriegt haben. Wenn nicht, werden sie behaupten, dass die PSD genau die Dinge verhindert hat, die Portugal gerettet hätten.
Im Augenblick spielt Sócrates besser als sein Gegner. Ein Kommentator hat das vor kurzem ziemlich treffend ausgedrückt:
"Sócrates spielt gut. Es ist nur schlecht, dass er mit den Interessen Portugals spielt."
Neuwahlen geht im Moment nicht, weil der Präsident das Parlament in den letzten 6 Monaten seiner Amtszeit nicht auflösen kann. Aber er kann einen neuen Ministerpräsidenten ernennen. Im Prinzip kann er da jeden ernennen, von dem er glaubt, dass er seinen nächsten Haushalt durchs Parlament kriegt. Erste Wahl ist traditionell der Kandidat der stärksten Parlamentsfraktion, also PS im Moment - weswegen Sócrates ja auch Ministerpräsident ist. Aber wenn er einen Kandidaten der PSD ernennt, und der scheitert, dann hat die PSD deutlich schlechtere Karten bei den nächsten Wahlen, als wenn sie Sócrates die Karre bis zu den nächsten Wahlen endgültig in den Dreck versacken lässt.
Was im Moment passiert, ist, dass Portugal nach außen mit diesem ganzen Hickhack grottenschlechte Signale aussendet, weil die Portugiesen ganz offensichtlich nicht in der Lage sind, ihre Probleme in einer starken gemeinsamen Aktion anzupacken. Wodurch die Krise sich automatisch selbst verschärft.
Die Portugiesen wissen das, und erwarten sowieso nichts von ihren Politikern. Aber die, die am lautesten lästern, handeln selber in ihrem Umfeld genauso wie die Politiker, die sie kritisieren. Die bösen sind immer die anderen.
Nur so ein Beispiel aus dem Sparpaket. Die Regierung kürzt die Gehälter im Öffentlichen Dienst um durchschnittlich 5%. Das trifft die, die im Staatsdienst gewissenhaft arbeiten und versuchen, produktiv zu sein, genauso wie die, die den ganzen Tag nichts tun, weil sie unkündbar sind. Jeder weiß, dass weit mehr als 5% der Stellen im Öffentlichen Dienst absolut überflüssig sind. Es gibt jede Menge öffentliche Institutionen, die als ganzes absolut überflüssig sind. Ein paar wenige sollen im Zuge des Sparpakets tatsächlich abgeschafft werden - ich vermute bevorzugt die, die von PSD-Regierungen gegründet worden sind.
Das passiert nämlich auch mit schöner Regelmäßigkeit in Portugal nach jedem Regierungswechsel - "überflüssige" Institutionen werden aufgelöst und durch neue ersetzt. Die genauso überflüssig oder ineffizient sind wie die, die aufgelöst wurden. Aber mit anderen Leuten besetzt, die dann auch wieder im Staatsdienst sind.
Aber keine Regierung hat das wirkliche Problem jemals wirklich angepackt. Auch jetzt nicht. Man könnte in Portugal gigantische Summen sparen, wenn man die überflüssigen Institutionen abschaffen würde. Sprich, den gesamten Öffentlichen Dienst effizienter gestalten. Anstatt mit der Schere überall 5% abzuziehen.
Wer gewissenhaft arbeitet, und jetzt 5% weniger kriegt und auf einer zeitlich befristeten Stelle sitzt, wird sich seinen Teil denken, wenn er wieder den anderen beobachtet, den das auch trifft, der aber den ganzen Tag nur an seinem Computer spielt und unkündbar ist. Und trotz 5% weniger immer noch mehr verdient als der erstere vor der Kürzung.
Was Portugal jetzt wirklich bräuchte, wäre eine große Koalition der nationalen Einheit, in der alle zusammen die wirklichen Probleme, die jeder einigermaßen gebildete Portugiese kennt, wirklich anpacken und zu lösen versuchen. Aber dazu bräuchte man einen Satz von Politikern, die alle respektieren. Und die gibt es in Portugal nicht - außer vielleicht Mário Soares, aber der hat sich im Gezänk um die letzte Präsidentschaftswahl auch selbst verbrannt. Und ist sowieso schon über 80.
Und Cavaco? Selbst wenn der wirklich ehrlich versuchen sollte, zu einer wirklichen Lösung beizutragen, wird ihm das keiner glauben. Alle Sozialisten sind sich sicher, dass er nur sein eigenes Spielchen spielt. Egal, ob das nun stimmt oder nicht. Ich selber hab Cavaco nie sonderlich gemocht, aber er ist ganz zweifellos in dem ganzen Spiel im Moment die mit Abstand integerste Persönlichkeit. Bei aller Kritik. Zumindest das...
Naja, so ganz wahr ist das auch nicht. Ich bin sicher, dass es auch unter den Top-Politikern einige im Prinzip integre Leute gibt, die tatsächlich versuchen, die Interessen Portugals als ganzes zu vertreten. Aber die erkennt man nicht eindeutig, weil auch die im täglichen Hickhack mitspielen müssen, um selbst nicht unter die Räder zu kommen.
Ich bin übrigens nicht der Ansicht, dass das im Prinzip in Deutschland sehr viel anders läuft. Aber in Deutschland sind die Kräfte der Macht der politischen Institutionen besser verteilt, während in Portugal alles zentral in der Regierung in Lissabon zusammenläuft. Und Deutschland funktioniert ganz gut auch ohne die Politiker - Portugal nicht.
Das neue Wirtschaftswachstum in Deutschland ist ja nicht das Verdienst der Politik - sondern all derer, die in dieser Wirtschaft arbeiten. Die Politiker in Deutschland haben einfach mehr Glück mit ihrem Land, als die in Portugal...
Da kann man sich natürlich leicht etwas staatsmännischer geben, als wenn man mit dem Rücken zur Wand steht.
aber gern auch andere) ein wenig "weiterhelfen" in diesem ganzen Durcheinander: 
irat: Haben die alle gesoffen? :drink: 
