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[Heise] Sparhaushalt macht Portugal zum Hexenkessel

Präsident Cavaco Silva warnt, man dürfe die Sparziele "nicht um jeden Preis durchsetzen"
Portugal stehen schwierige Tage bevor. Die konservative Regierung versucht gegen massive Proteste, die es auch Wochenende erneut gab, ihren Sparhaushalt durch das Parlament zu bringen. Sie hat den Haushaltsentwurf am Montag vorgelegt. Während die Regierung im Parlament die Details vorstellte, begann die Empörten-Bewegung am Abend mit der Belagerung des Parlaments. Sie hat den Rücktritt der konservativen Regierung unter Pedro Passos Coelho gefordert. "Zum Teufel" wünscht sie die Troika aus EU‑Kommission, Internationalem Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Zentralbank (EZB), die Portugal den harten Sparkurs im Rahmen der Nothilfe aufgezwungen habe, heißt es im Aufruf zur Belagerung.


Die Bewegung knüpft an den Erfolg ihrer Proteste an. Es wurde erwartet, dass sich erneut viele tausende Menschen beteiligen. Die Mobilisierung hätte gezeigt, dass der "Kampf der einzige Weg" gegen das mit der Troika vereinbarte Memorandum ist. Sie können auf die Fahnen schreiben, dass am 15. September ihrem Aufruf knapp eine Million Menschen befolgten und dagegen protestierten, dass Coelho den Arbeitnehmeranteil an der Sozialversicherung von 11 auf 18% erhöhen und im Gegenzug den Arbeitgeberanteil senken wollte. Als eine Woche später 15.000 Menschen den Präsidentenpalast belagerten, knickte er ein und nahm die Pläne zurück.

weiter geht es im Originalartikel...
 
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