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[Heise] Portugals Regierung nach neuem Rücktritt am Ende

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20. Nov. 2009
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Nach Finanzminister Gaspar ist nun auch Außenminister Portas zurückgetreten, seine Partei hatte immer wieder mit dem Bruch der Koalition gedroht, der nun bevorsteht
Die portugiesische Regierung wird von Rücktritten erschüttert. Zunächst hatte am späten Montag Finanzminister Vítor Gaspar seinen Hut genommen. Gerade hatte am Dienstag seinen Posten die bisherige Staatssekretärin Maria Luís Albuquerque übernommen, die am frühen Abend vereidigt wurde, da steht die Regierungskoalition nun vor dem Aus. Denn auch Außenminister Paulo Portas hat sich aus der Regierung "unwiderruflich" aus der Regierung verabschiedet.

Damit sind die Widersprüche in der Regierungskoalition nun voll aufgelodert, die seit langem schwelen. Nur mit Zähneknirschen hatte dessen CDS-PP (Demokratisch Soziales Zentrum – Volkspartei) die neue Sonderabgabe für Rentner hingenommen. Zunächst hatte Portas steif und fest behauptet, damit werde eine "rote Linie" von der den Sozialdemokraten (PSD) überschritten, die real eine konservative Partei ist. Portas und seine Partei haben damit gegen die Ernennung von Albuquerque zur neuen Finanzministerin protestiert. Sie steht nicht nur vor einer quasi unlösbaren Herkulesaufgabe, sondern sie auch in den letzten Finanzskandal verwickelt, der die Regierung erschüttert hat.
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[euronews Portugal] Portugals Außenminister zurückgetreten

Der portugiesische Außenminister Paulo Portas ist zurückgetreten. Erst am Vortag hatte Finanzminister Vitor Gaspar sein Amt niedergelegt. Portas Rücktritt ist eine Reaktion darauf. Er wirft Ministerpräsident Pedro Passos Coelho vor, die Nachfolge Gaspars ohne Absprache mit seinem Kabinett bestimmt zu haben. Dieser Link ist leider nicht mehr erreichbar
 
[euronews Portugal] Regierungskrise in Portugal

Portugals Außenminister Paulo Portas hat seinen Rücktritt erklärt. Nachdem am Vortag bereits Finanzminister Vítor Gaspar sein Amt niedergelegt hatte, droht dem Land nun eine Regierungskrise. Portas ist der Chef der CDS-PP, des konservativen Koalitionspartners der Sozialdemokraten von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho. Er denkt aber nicht daran, nun selber seinen Hut zu nehmen. In einer Fernsehansprache erklärte der Regierungschef:
Pedro Passos Coelho, Ministerpräsident von Portugal:
“Ich werde in den kommenden Stunden gemeinsam mit dem Koalitionspartner die notwendigen Schritte unternehmen, um die Stabilität der Regierung und des Landes zu sichern. Ich werde nicht zurücktreten. Ich werde mein Land nicht im Stich lassen.”Dieser Link ist leider nicht mehr erreichbar
 
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