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[Heise] Portugal heute vor neuen Massenprotesten

Dem Protest des großen Gewerkschaftsverbands schließen sich auch die Empörten an, die die Regierung zum Rücktritt zwingen wollen

"Alle nach Lissabon, alle zum Schlossplatz" lautet das Motto für die heutigen Proteste in der portugiesischen Hauptstadt. Nach den großen Demonstrationen in den letzten Wochen wird erwartet, dass der große und bedeutsamste Platz in der Hauptstadt gefüllt wird, nachdem auch die Empörten-Bewegung sich dem Aufruf angeschlossen hat. Seit dem 12. September mobilisiert der kommunistisch dominierte Gewerkschaftsverband (CGTP) zu einer Kundgebung, um gegen "neue brutale Angriffe auf die Lebensbedingungen der Arbeiter" zu kämpfen, sagte der CGTP-Generalsekretär Armenio Carlos. () Der große Platz "Terreiro do Paço", fügte er an, sei bisher "noch nie" gefüllt worden. Am Samstag soll damit die "einstimmige Ablehnung" der Sparpolitik ausgedrückt werden, die vor allem die einfache Bevölkerung trifft.
Doch seither hat sich einiges verändert. Wegen massiver Proteste am 15. September hat die konservative Regierung zentrale Sparvorhaben wieder zurückgenommen, zu denen die Empörten spontan aufgerufen hatten. Da sich auch die Gewerkschaften anschlossen, gingen vor zwei Wochen im ganzen Land knapp eine Million Menschen auf die Straße, weil die Regierung unter Pedro Passos Coelho den Arbeitnehmeranteil zur Sozialversicherung von 11 auf 18 Prozent erhöhen und im Gegenzug den Arbeitgeberanteil von 23,75 auf 18 Prozent senken wollte.
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