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[Heise] Heißer Mai in Portugal

Während die zerstrittene Regierung neue Sparpläne ankündigt, steht dem Land wieder ein Generalstreik bevor

Drastische Sparpläne haben die Demonstrationen am 1. Mai in Portugal weiter angeheizt. Ohnehin war erwartet worden, dass sich am Nachmittag Hunderttausende an Protestzügen im ganzen Land beteiligen. Zwar gingen die beiden großen Gewerkschaftsverbände CGTP und UGT erneut getrennt auf die Straßen des Landes, doch wird erwartet, dass sie bald gemeinsam zum Generalstreik antreten, nachdem die konservative Regierung neue Sparpläne im Umfang von sechs Milliarden Euro angekündigte. "Es reicht", sagte der neue Chef der sozialdemokratischen UGT am 1. Mai. Die "Zukunft Portugals" dürfe nicht mit weiter "verpfändet werden", erklärte Carlos Silva.

In der UGT weht mit Silva ein neuer Wind, nachdem kürzlich der umstrittene João Proença an der Spitze abgelöst wurde. Der hatte sich einem gemeinsamen Generalstreik mit der CGTP und den spanischen Gewerkschaften im November verweigert, an dem sich aber einzelne UGT-Gewerkschaften beteiligten. "Der Widerstand wird sich verschärfen", kündigte Silva angesichts neuer Sparpläne der Regierung an.

Der großen, kommunistisch dominierten CGTP, die massive Mobilisierungen im Mai mit Blick auf einen Generalstreik angekündigt hat, bot er Gespräche an, um sich anzunähern und ein "Einvernehmen" herzustellen. Silvas Worte an den CGTP-Chef Arménio Carlos werden so interpretiert, dass es zum gemeinsamen Streik und vermutlich zum zweiten Generalstreik auf der gesamten iberischen Halbinsel kommen dürfte. Termin könnte der 30. Mai sein, weil die baskischen Gewerkschaften schon dazu aufrufen und er mit Protesten in ganz Europa gegen die von der Troika aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank verordneten Sparpolitik zusammenfallen würde.

weiter geht es im Originalartikel...
 
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