Henrietta Bilawer Fracking an der Algarve gerichtlich gestoppt

Dieses Thema im Forum "Nachrichten aus Portugal" wurde erstellt von Wolfgang, 13. August 2018.

  1. Wolfgang

    Wolfgang Administrator

    Das Verwaltungsgericht in Loulé ist soeben dem Antrag der Bürgerinitiative ‘Plataforma Algarve Livre de Petróleoʼ gefolgt und hat die Lizenz des Energiekonsortiums ENI/GALP für ungültig erklärt, auf deren Basis Galp vor der Küste bei Aljezur nach fossilen Brennstoffen suchen wollte. Das Gericht ordnete an, das Konsortium dürfe „keinerlei Arbeiten beginnen, weder Vorbereitungen zur Prospektion noch die Durchführung von Erkundungs-Arbeiten.“ Zuvor hatte das Gericht die geplanten Prospektionsarbeiten bereits mit einer einstweiligen Verfügung gestoppt. Das Urteil greift nun den Tenor der einstweiligen Verfügung auf.
    Weitere Details werden im Lauf der kommenden Stunden auf der unten verlinkten Seite von ‘Sul Informaçãoʼ veröffentlicht.
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  2. Wolfgang

    Wolfgang Administrator

    UPDATE:

    Ob das nun überrascht oder zu erwarten war, sei dahingestellt – jedenfalls wurde jetzt bekannt, dass das Ministerium für Meeresfragen Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes von Loulé zur Ungültigkeit der Lizenz zur Öl- und Gasprospektion vor der Küste bei Aljezur eingelegt hat. Die Beschwerde wurde dem Vernehmen nach am Tag nach dem umweltfreundlichen Gerichtsurteil eingelegt, wie die Umweltschutz-Organisation Quercus berichtet.
    Zudem hat das Ministerium weder etwas über die Berufung mitgeteilt, noch ist (bisher) der genaue Sachverhalt der Berufung bekannt. Das Ministerium hüllt sich in Schweigen. Das Ministerium für Meeresfragen ist zuständig, da es sich bei der Lizenz für das ENI/GALP-Konsortium um ein privatwirtschaftliches Projekt im rechtlichen und geografischen Zuständigkeitsbereich der Meeres-Ministerium handelt.
    Ebenfalls am Tag nach dem Urteil im Sinne der Bürgerinitiative PALP zur Verhinderung der Prospektion hatte der Staatssekretär für Energie noch erklärt, die Regierung hätte „bereits Prospektions-Genehmigungen auf 48 Prozent des Gebietes der Algarve annulliert, rigoros im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten. Gegenwärtig bestehen nur noch zwei der alten Lizenzen: ein im Bezirk Batalha und die andere in Aljezur.“ [letztere war ja am Tag zuvor, wie gesagt, vom Gericht kassiert worden.] (https://www.jornaldenegocios.pt/…/governo-ja-cancelou-a-mai…)
    Bemerkenswert ist wohl, dass nicht das Energiekonsortium ENI/GALP so schnell Berufung eingelegt hat, sondern das Ministerium, das nach allgemeiner Auffassung eigentlich dem Gericht zu Dank dafür verpflichtet sein müsste, dass die Richter die politisch heikle Angelegenheit juristisch gelöst haben (https://www.facebook.com/henrietta.bilawer.7/posts/261524274572370).
    Die jetzige Entwicklung kann eigentlich nur bedeuten, dass hier gewaltige Kompensations-Zahlungen an ENI/GALP fällig werden, wenn die Prospektion nicht durchgeführt werden kann. Ob das Ministerium hofft, die Prospektion werde (was viele Experten glauben) ohnehin so geringen Mengen an förderbaren fossilen Brennstoffen ergeben, dass ENI/GALP von sich aus auf weitere Förderpläne verzichtet?

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    jornaldenegocios.pt
    Governo recorre da suspensão do furo de prospecção em Aljezur
     
  3. Das Online-Magazin "Algarve für Entdecker" berichtet gerade darüber, dass am Samstag, 8. September 2018, um 17 Uhr in Faro an der Kathedrale ein Demonstrationsmarsch gegen die Nutzung fossiler Brennstoffe und für den Schutz des Weltklimas stattfindet: https://www.algarve-entdecker.com/2018/09/portugal-marschiert-gegen-fossile-brennstoffe/. Der Beitrag enthält auch einen Link zu der Crowdfunding-Aktion, mit der PALP Spenden zur Finanzierung der Anwalts- und Gerichtskosten sammelt.
     
  4. Sollte man Verständnis für entwickeln können ,das diese Explorationen an der Küste von PT. aber auch anderswo eingeschränkt oder untersagt werden. Aber wenn ich dann lese Kathedrale -Demonstrationsmarsch-Fossile Brennstoffe und Weltklima fällt mir doch nichts mehr ein. Wenn man das Dilemma in D. betrachtet Atomkraftwerke abschalten ,was ja vielleicht auch vielen Menschen Angst macht diese Dinger, aber als nächstes Kohlekraftwerke dann Gaskraftwerke (auch Fossil) was kommt als nächstes? Wir schaffen uns selbst ab oder wie ? Offshore toll aber keine Leitungen zum Festland ,aber wir Finanzieren den ganzen Blödsinn mit Steuern auf Steuern und nochmals Steuern. Diese Demonstranten ,wenn sie dann ihren Grill mit Holzkohle befeuern
    (Fossiler Brennstoff) wird dann auch darüber nachgedacht ? Bei Photovoltaik will ich ja nichts weiter sagen ,Gewinner einige wenige,die breite Masse bezahlt deren Gewinne + der in D. 3 Fachversteuerung von Strom. Exploration zur Gasgewinnung ergeben für mich einen Sinn während Ölgewinnung ein No Go für mich ist. Ich glaube nicht das Demonstrationen der Kirche und anderen Weltverbessern , das Kochen und Heizen mit ihren Argumenten ersetzen können, der Makel an diesen Gewinnungsvorhaben liegt meiner Ansicht bei dem Problem ,das ENI und ähnliche es in der Hand haben und die Profite abschöpfen ,warum nicht PT selbst ? Würde bei den Bürgern doch auch ein gewisses Verständnis hervorrufen ,wenn es dann Kostgünstiger für sie würde Energie zu beziehen. Denk ich mal.....so
     

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