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Henrietta Bilawer Filter für urheberrechtlich geschütze Inhalte

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15. Okt. 2017
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Die portugiesische Regierung begrüßt den verpflichtenden Einsatz von Systemen, die urheberrechtlich geschützte Inhalte erkennen, wenn sie ohne Genehmigung der Autoren im Internet, insbesondere in sozialen Netzwerken oder auf Videoplattformen, hochgeladen werden. Damit stimmt Portugal einer Empfehlung der EU-Kommission zur Ahndung von Verstößen gegen das Urheberrecht im Internet zu, die Online-Plattformen zum Einsatz eines Filtersystems verpflichten will. Zustimmung kommt nicht nur aus Portugal, sondern auch aus Estland, Frankreich und Spanien. Das portugiesische Kulturministerium teilte mit, die Entscheidung sei hier nach einer öffentlichen Anhörung gefallen, an der sich über sechzig öffentliche und private Firmen und Organisationen beteiligten.
Doch der Vorschlag, den alle EU-Länder debattieren, ist umstritten. Die deutsche Bundesregierung meint, solche Systeme könnten gegen bestehende Providerprivilegien verstoßen. Dem Protest, der u.a. aus Deutschland kam, schlossen sich einige Verbraucherschützer und Netz-Aktivisten an. Sie meinen, solche Upload-Filter könnten gegen die Haftungs-Vereinbarungen aus der EU- Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr verstoßen, die seit dem Jahr 2000 gilt. Daraus gehe hervor, dass es keine generelle Verpflichtung zur Kontrolle des Internetverkehrs geben dürfe.
Besonders umstritten ist Artikel 13 des EU-Vorschlags. Kritiker fordern, die Kontrolle solle eher darin bestehen, eine angemessene Vergütung derjenigen zu sichern, deren Arbeiten im Internet verwendet werden. Ferner sei die Behandlung von Open-Access-Portalen nicht geklärt. Die bestehen vor allem in wissenschaftlichen Bereichen, wo Forscher Datensätze und Texte online stellen und gerade an der Öffentlichkeit dieser Arbeiten Interesse haben. Eine ständige Kontrolle sei unvereinbar mit der Freiheit der Wissenschaft. Unklar ist auch, ob und wie Anbieter in die Verpflichtung aufgenommen werden können und sollen, die außerhalb der EU angesiedelt sind.
Portugals Kulturministerium erklärte, man wolle ein Gleichgewicht beim Schutz von Autorenrechten im Internet und gegen missbräuchliche Nutzung geschützter Werke schaffen, allerdings müsse es Räume geben, auf die die Kontrollmechanismen keinen Zugriff haben. Dazu gehören private Korrespondenz, privat geteilte Informationen und die Vervielfältigung privater Schriften, insbesondere wenn sie in privat genutzten Clouds abgespeichert sind.

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União Europeia. Portugal defende criação de filtros para proteger direitos de autor na Internet
Solução polémica avançada pela Comissão Europeia recebeu o apoio dos governos português, francês e espanhol. YouTube e Facebook já têm mecanismos deste género.
publico.pt
 
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