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Parlamentswahlen in Portugal

laluna

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Parlamentswahlen in Portugal am 4.10.15

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Am 4.10.2015 stehen die Parlamentswahlen in Portugal (Festland) an.
Die Wahllokale für die etwa 9 Mio. Wahlberechtigen werden dann von 9- 19 Uhr ihre
Pforten öffnen.

Laut den aktuellen Meinungsumfragen liegen PSD/CDS vorne.

Die wichtigsten Themen im Wahlkampf sind:
-Wirtschaft/Arbeitsmarkt
-Demografie
-Sparpolitik
-Rente

http://de.euronews.com/2015/09/29/parlamentswahl-in-portugal-das-wichtigste-in-kuerze/
 
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Nachdem nun fast alle Stimmen der knapp 3.100 Wahlbezirke in Portugal ausgezählt sind, steht fest, dass „Portugal à Frente“ (Vorwärts Portugal) auf 38,8 Prozent der Stimmen kommt und damit ließ man die oppositionelle „Partido Socialista“ mit 32,4 Prozent hinter sich. Die absolute Mehrheit der 230 Sitze im Parlament hat das bürgerliche Bündnis jedoch verloren.

Die Stimmenanteile der kommunistisch-grünen Allianz CDU und des alternativen Linksblocks liegen bei 18,5 Prozent.

Bei der Verteilung der Sitze bekommen somit die drei linken Parteien nach der Vergabe von 226 der insgesamt 230 Parlamentssitze zusammen 121 Sitze, «Portugal à Frente» lediglich 104. Im Jahr 2011 waren es 132 Sitze.

Damit ist noch unklar, wie es in Portugal weitergeht.

Besonders erschreckend ist die Anzahl der Nichtwähler, die bei 43 Prozent liegt.

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Moin,

ich hatte gestern mit unserem Freund Carlos drüber gesprochen und er fürchtetest es in drei Monaten Neuwahlen geben wird.

Er erzählte mir das eine der Parteien der Linken eine Koalition ausschließen würde und damitgebe es ein Patt.

Hans
 
Sozialisten wollen Linksregierung bilden

Da das Mitte-Rechts-Bündnis "Portugal à Frente"von Coelho bei der Wahl am 4. Oktober die absolute Mehrheit verloren hat, ist die Regierungsbildung bis heute noch nicht abgeschlossen.

Nun haben die Sozialisten (PS) den Versuch gestartet, mit einem breiten Linksbündnis die Regierungsmacht zu übernehmen. Der PS-Parteichef António Costa begann Verhandlungen mit anderen Linksparteien im Parlament, um die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho abzulösen.

Es ist also weiterhin offen, wie es in Portugal weitergehen wird.

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Coelho stellt seine Minderheitsregierung vor

Pedro Coelho hat am 27.10.2015 -über drei Wochen nach der Wahl- seine Minderheitsregierung vorgestellt. Bei den wichtigen Kabinettsposten gibt es keine Veränderung und so bleiben der stellvertretende Ministerpräsident Paulo Portas, Finanzministerin Maria Luis Albuquerque und Außenminister Rui Machete im Amt.

Der Wirtschaftsminister des Landes Antonio Pires de Lima wurde durch Luis Miguel Morais Leitao ersetzt. Das Kabinett soll am Freitag seine Amtsgeschäfte aufnehmen.

http://derstandard.at/2000024617383...-seine-Minderheitsregierung-fuer-Portugal-vor
 
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Parlamentswahlen...am Dienstag kommt es zum Sturz

Am Dienstag, den 10.11.2015, wollen die linken Parteien in Portugal die Mitte-Rechts-Regierung stürzen und die Macht übernehmen. Käme es zu dem angestrebten Wechsel, so ist das erklärte Ziel der linken Parteien, dass sie die Sparmassnahmen, die der Regierung von der EU auferlegt wurden, abbauen würden. Der Bevölkerung wurde eine Anhebung des Mindestlohnes sowie Rücknahmen von Gehalts- und Rentenkürzungen im öffentlichen Dienst sowie Rücknahme von Steuererhebungen versprochen. Dabei sollen aber die internationalen Verpflichtungen respektiert werden.​

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Wird Portugal bald das 2. Griechenland

Portugal hat sich nun jahrelang an die Sparauflagen der EU gehalten und ist zum viel gelobten "Musterschüler" in Sachen Sparpolitik und Schuldenabbau geworden. Jetzt, wo eventl. ein Umbruch der Regierung in Portugal vor der Tür steht, reagieren nicht nur die Politiker in Brüssel nervös. An den Finanzmärkten zeigen sich erste negative Tendenzen und man darf sich getrost fragen, wie es eine ggf. neue linke Regierung schaffen will, einerseits die Sparschrauben zu lösen und anderseits sich weiterhin an die Vorgaben der EU zu halten.

http://www.welt.de/finanzen/article148644323/Europa-zittert-vor-einem-neuen-Griechenland.html
 
Jetzt ist es also passiert: die Mitte-Rechts-Regierung ist ankündigungsgemäß gestürzt worden. Ich bin sehr gespannt, aber auch etwas besorgt, wie sich ein neues Regierungsprogramm auf Portugal und seine Bevölkerung auswirken wird.
Hat jemand eine Vorstellung, wie wir deutsche Dauerurlauber, Pensionäre oder Residenten davon betroffen sein werden? Wie werden sich wohl die Lebenshaltungskosten und Immobilienpreise entwickeln?
 
die Frage ist nicht wie es deutschen Urlaubern geht.Die Frage lautet schlicht und einfach,was macht die Europäische Union?Großbritannien rüttelt auch gleichzeitig an den Verträgen.Vielleicht treten die Briten ja auch aus der EU aus.Es wird spannender denn je.Ach ja dann kommt Griechenland auch noch und was machen die Katalanen.Ist die EU in der Auflösung begriffen?
 
....so schlimm wird es in Portugal (hoffentlich) nicht....

Nachdem Portugals Linke nun ihre Mehrheit im Parlament in Anspruch genommen hat und die bisherige Regierung stützte geht teilweise die "Angst" herum und die Geldmärkte reagieren zudem sensibel. Vergleiche mit Griechenland werden gerne hergenommen, aber es gibt gravierende Unterschiede. So haben die Sozialisten bisher nie die EU-Budgetrichtlinien in Frage gestellt oder die Troika-Auflagen als unakzeptabel bezeichnet (die Troika wurde 2011 von den Sozialisten ins Land gerufen); selbst die Massnahmen bezüglich des Schuldendienstes waren keine wahren Kritikpunkte.

Nur knapp 27 Prozent der Portugiesen favorisiert lt. Umfragen eine Linksregierung und die Meisten wären mit einem "bisschen weniger" Sparpolitik zufrieden gewesen. Intelligenter geführte Sondierungsgespräche zw. der nun gestürzten und der neuen Regierung hätten vermutlichen nicht nur der EU besser gefallen, sondern auch Portugal besser getan.

http://www.nzz.ch/meinung/keine-angst-vor-gespenstern-1.18644528
http://www.wiwo.de/politik/europa/w...al-grossen-risiken-ausgesetzt/12570466-2.html
 
Antonio Costa ist neuer Regierungschef

Heute wurde der sozialistische Parteivorsitzende Antonio Costa (PS) vom konservativen Präsidenten Aníbal Cavaco Silva zum Ministerpräsidenten ernannt.
Der 54-jährige Costa gab eine Verpflichtung ab, dass er, obwohl er einige Sparvorhaben zurücknehmen werde, die Neuverschuldung weiter eindämme.
Die Verpflichtungen gegenüber den EU-Partnern, die bei der Sanierung der Staatsfinanzen eingegangen wurden, würden weiterhin eingehalten.

Das neue Kabinett, bestehend aus drei Linksparteien, soll noch in dieser Woche vorgestellt werden. Das Regierungsprogramm werde bis Anfang des kommenden Monats dem Abgeordnetenhaus präsentiert.
 
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